Wärmepumpe; Beseitigungsauftrag; Bestimmtheit; Unzulässigkeit von Alternativaufträgen

baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2023, Band 26

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 26
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 662 Wörter, Seiten 27-27
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202301002701

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Wärmepumpe; Beseitigungsauftrag; Bestimmtheit; Unzulässigkeit von Alternativaufträgen in den Warenkorb legen

Die Vorschreibung von Alternativaufträgen ist im Rahmen des § 129 Abs 10 wr BauO nicht zulässig. Es steht der Baubehörde daher nicht zu, statt der Beseitigung einer konsenswidrigen Luftwärmepumpe (hier: wegen höherer Emissionswerte an Schall) etwa vorzuschreiben, dass diese alternativ entweder zu beseitigen oder in einen konsensgemäßen Zustand zu bringen sei.
- Beseitigungsauftrag
- Bestimmtheit
- Wärmepumpe
- LVwG Wien, 06.10.2022, VGW-112/077/3499/2022
- Unzulässigkeit von Alternativaufträgen
- BBL-Slg 2023/20
- Baurecht
- § 129 Abs 10 wr BauO

Die Vorschreibung von Alternativaufträgen ist im Rahmen des § 129 Abs 10 wr BauO nicht zulässig. Es steht der Baubehörde daher nicht zu, statt der Beseitigung einer konsenswidrigen Luftwärmepumpe (hier: wegen höherer Emissionswerte an Schall) etwa vorzuschreiben, dass diese alternativ entweder zu beseitigen oder in einen konsensgemäßen Zustand zu bringen sei.

Beseitigungsauftrag
Bestimmtheit
Wärmepumpe
LVwG Wien, 06.10.2022, VGW-112/077/3499/2022
Unzulässigkeit von Alternativaufträgen
BBL-Slg 2023/20
Baurecht
§ 129 Abs 10 wr BauO

Wärmepumpe; Beseitigungsauftrag; Bestimmtheit; Unzulässigkeit von Alternativaufträgen

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Zur Feststellung des vermuteten Konsenses gemäß § 40 Abs 1 stmk BauG

Das „besonders wichtige öffentliche Interesse“ als Voraussetzung für die Änderung des Räumlichen Entwicklungskonzeptes

Bautechnisch nicht trennbares Bestandsgebäude auf zwei Grundstücken; Umbau; Zustimmung der (Mit-)Eigentümer

Privatzimmervermietung

Trockenheit von benachbarten Bauwerken; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Zustimmung des Miteigentümers; liquider Nachweis; Bestimmtheit des Bauvorhabens

Flächenwidmung „Bauland – Wohngebiet“; maximale Anzahl an Bewohnern einer Wohneinheit

Doppelbestrafungsverbot; Änderung von gewerblichen Betriebsanlagen

Flächenwidmungsplan; Bauplatzbewilligung; Rechtskraftwirkung im Baubewilligungsverfahren

Baubewilligungsverfahren; Bebauungsplan; Gestaltungsbeirat; Sachverständigengutachten

Fassadensanierung; Inanspruchnahme fremden Grundes; unverhältnismäßige Behinderung der widmungsgemäßen Nutzung

Zustimmung der Mehrheit der Wohnungseigentümer; Nachweis

Partielles Erlöschen der Bauplatzeigenschaft

Bestimmtheit von Einwendungen; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Anzeigepflichtige Maßnahmen; Einfriedungen bis zu einer Höhe von 2 m; Verkehrssicherheit

Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes; Benützungsuntersagung; Adressat des baupolizeilichen Auftrages; juristische Person; Geschäftsführer

Untersagung der Benützung; Adressat des baupolizeilichen Auftrages; Begriff „kurzzeitige Vermietung an wechselnde Personen“

Flächenwidmung „Wohngebiet“, Begriff „Wohnung“

Bewilligung von Vorarbeiten; Parteistellung der Nachbarn; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Flächenwidmung „Grünland Schutzgebiet Wald- und Wiesengürtel“; Kfz-Abstellfläche; notwendige Anlage

Ausnahmen vom Mindestabstand; „ebenerdig befestigte Flächen“; Erschließungsstraße; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Wärmepumpe; Beseitigungsauftrag; Bestimmtheit; Unzulässigkeit von Alternativaufträgen

Löschung Dienstbarkeit; Grundbuchsverfahren; Untergang der dienenden Sache

Wohnungseigentum; Einbau von Klimaanlage am Rohdachboden; wichtiges Interesse

Schutzgesetzverletzung; Bescheidauflagen; Feuermauer; Schadenersatz für gewinn- und Umsatzeinbußen; Betriebsunterbrechungsschaden

Untergang des Wohnungseigentumsobjekts; Löschung Wohnungseigentum; Abgrenzung zur Widmungsänderung

Mangelhaftes statisches Gutachten; Dachgeschossausbau; Vertragsauslegung; unentgeltliche Übertragung der Liegenschaft; Schadenersatz- und Gewährleistungsansprüche

Verkauf einer Liegenschaft in der Gefahrenzone; keine Maklerhaftung

Verkehrswertermittlung für Enteignungsentschädigung

Verkehrssicherungspflichten eines Geschäftsinhabers

Kostentragung für die Herstellung und Instandhaltung einer Aufschließungsstraße

Kein Superädifikat an einer Abwasserbeseitigungsanlage; Rechtsfolgen von Bauen auf fremdem Grund

Untergang des dienstbaren Gutes aufgrund eines Bescheids; Verpflichtung zur Duldung der Anbringung einer Absturzsicherung durch den Dienstbarkeitsberechtigten

Ersitzung einer Wegservitut durch eine Gemeinde

Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen der anderen Wohnungseigentümer durch Zaunerrichtung

Schlüssige Einräumung einer Dienstbarkeit

Umfang eines Vergleichs über Maßnahmen zur Reduktion von Lärmimmissionen einer Luftwärmepumpe

Wettbewerbswidrige Absprache; Unternehmensverbund; eigenständiges Angebot

Unterlassene Verkehrssicherung durch nicht fixiertes Lichtschachtgitter; Haftung des Vermieters

Behebbarer Mangel; bestandfeste Ausschreibung; Ausscheiden

Zuschlagserteilung; Rahmenvereinbarung; Feststellungsverfahren; Feststellungsantrag

Neues Baurecht