Geheime Überwachungsmethoden als Anti-Terrormaßnahmen

Journal für Strafrecht

Heft 3, Mai 2016, Band 2016

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2016
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 1014 Wörter, Seiten 292-294
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201603029201

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Zur Verhinderung drohender Terroranschläge kann die Anwendung neuester Technologien der automatisierten Massenüberwachung notwendig sein. Parallel zum technischen Fortschritt muss jedoch gesetzlich der entsprechende individuelle Rechtsschutz gewährleistet werden. Es ist sicherzustellen, dass geheime Überwachungsmaßnahmen nur bei unbedingter Notwendigkeit angewandt werden, ihre gesetzliche Ermächtigung hinreichend bestimmt und vorhersehbar ist und sie einer unabhängigen Kontrolle unterliegen.
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- Art 8 EMRK
- JST-Slg 2016/4
- EGMR, 12.01.2016, Nr 37138/14, Szabó u Vissy ./. Ungarn

Zur Verhinderung drohender Terroranschläge kann die Anwendung neuester Technologien der automatisierten Massenüberwachung notwendig sein. Parallel zum technischen Fortschritt muss jedoch gesetzlich der entsprechende individuelle Rechtsschutz gewährleistet werden. Es ist sicherzustellen, dass geheime Überwachungsmaßnahmen nur bei unbedingter Notwendigkeit angewandt werden, ihre gesetzliche Ermächtigung hinreichend bestimmt und vorhersehbar ist und sie einer unabhängigen Kontrolle unterliegen.

Strafrecht- und Strafprozessrecht
Art 8 EMRK
JST-Slg 2016/4
EGMR, 12.01.2016, Nr 37138/14, Szabó u Vissy ./. Ungarn

Geheime Überwachungsmethoden als Anti-Terrormaßnahmen

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