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Geheime Überwachungsmethoden als Anti-Terrormaßnahmen Geheime Überwachungsmethoden als Anti-Terrormaßnahmen Geheime Überwachungsmethoden als Anti-Terrormaßnahmen

Journal für Strafrecht

Heft 3, Mai 2016, Band 2016

Geheime Überwachungsmethoden als Anti-Terrormaßnahmen

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • JST Band 2016
  • Judikatur, 1014 Wörter
  • Seiten 292-294

20,00 €

inkl MwSt
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Zur Verhinderung drohender Terroranschläge kann die Anwendung neuester Technologien der automatisierten Massenüberwachung notwendig sein. Parallel zum technischen Fortschritt muss jedoch gesetzlich der entsprechende individuelle Rechtsschutz gewährleistet werden. Es ist sicherzustellen, dass geheime Überwachungsmaßnahmen nur bei unbedingter Notwendigkeit angewandt werden, ihre gesetzliche Ermächtigung hinreichend bestimmt und vorhersehbar ist und sie einer unabhängigen Kontrolle unterliegen.

  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • Art 8 EMRK
  • JST-Slg 2016/4
  • EGMR, 12.01.2016, Nr 37138/14, Szabó u Vissy ./. Ungarn

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