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Geheime Überwachungsmethoden als Anti-Terrormaßnahmen Geheime Überwachungsmethoden als Anti-Terrormaßnahmen Geheime Überwachungsmethoden als Anti-Terrormaßnahmen
Journal für Strafrecht
Heft 3, Mai 2016, Band 2016

Geheime Überwachungsmethoden als Anti-Terrormaßnahmen

eJournal-Artikel

20,00 €

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Zur Verhinderung drohender Terroranschläge kann die Anwendung neuester Technologien der automatisierten Massenüberwachung notwendig sein. Parallel zum technischen Fortschritt muss jedoch gesetzlich der entsprechende individuelle Rechtsschutz gewährleistet werden. Es ist sicherzustellen, dass geheime Überwachungsmaßnahmen nur bei unbedingter Notwendigkeit angewandt werden, ihre gesetzliche Ermächtigung hinreichend bestimmt und vorhersehbar ist und sie einer unabhängigen Kontrolle unterliegen.

  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • Art 8 EMRK
  • JST-Slg 2016/4
  • EGMR, 12.01.2016, Nr 37138/14, Szabó u Vissy ./. Ungarn

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