Gewerberechtsfragen im Zusammenhang mit Clubbings in Niederösterreich

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZVGBand 1
Aufsatz, 8755 Wörter
Seiten 422 -434
https://doi.org/10.33196/zvg201405042201

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Clubbings, eine aus dem anglo-amerikanischen Bereich kommende, neuartige Form von Unterhaltungsveranstaltungen, nehmen im Bundesgebiet, namentlich im Bundesland Niederösterreich, an Zahl und Vielfalt zu; damit einher geht auch eine Zunahme der wirtschaftlichen Bedeutung dieser Unterhaltungsform. Gewerberechtlich problematisch sind Clubbings deshalb, weil sie zumeist von Vereinen ohne Gastgewerbeberechtigung veranstaltet werden. Im folgenden Beitrag werden verschiedene Rechtsfragen der Durchführung von Clubbings erörtert, namentlich setzt sich der Autor intensiv mit der Frage auseinander, ob die Veranstaltung von Clubbings unter den Ausnahmetatbestand des § 2 Abs 1 Z 25 GewO fällt.

Stolzlechner, Harald

Diskothek
Clubbing
§ 366 Abs 1 Z 1 GewO
besondere Gelegenheiten (§ 50 Abs 1 Z 11 GewO)
Standort der Gewerbeberechtigung
§ 2 Abs 1 Z 25 GewO
§ 111 Abs 2 GewO
§ 1 GewO
§ 50 Abs 1 Z 11 GewO
§ 5 Z 12 KStG
§ 35 BAO
Selbständigkeit
§ 368 GewO
Veranstaltungen iSd § 5 Z 12 KStG 1988
gastgewerbliche Tätigkeiten
Feuerwehrfest
ZVG 2014, 422
Veranstaltung(sbetriebsstätte)
Verabreichung von Speisen und Ausschank von Getränken (Ausnahme von der GewO gemäß § 2 Abs 1 Z 25 GewO)
Gewinnerzielungsabsicht
Vereine nach VerG 2002.
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 2 VerG
§ 34 BAO
§ 36 BAO
ortsübliche Gasthauspreise
Sommerfeste
§ 360 Abs 4 GewO
§ 111 Abs 1 GewO
Regelmäßigkeit