Vorliegen der Abfalleigenschaft bei Altkleidern im Sammelcontainer

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, September 2014, Band 1

Kraemmer, Herwig

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 1
Inhalt:: Judikatur - Materienrecht
Umfang:: 2350 Wörter, Seiten 481-484
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg201405048101

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Abfall liegt vor, wenn entweder der objektive oder der subjektive Abfallbegriff erfüllt ist. Ist der subjektive Abfallbegriff erfüllt, bedarf es keiner Auseinandersetzung mit dem objektiven Abfallbegriff.

Eine Sache ist als Abfall zu beurteilen, wenn bei irgendeinem Voreigentümer oder Vorinhaber die Entledigungsabsicht bestanden hat.

Von einer Entledigung im Sinn des § 2 Abs 1 Z 1 AWG ist dann zu sprechen, wenn die Weitergabe der Sache in erster Linie darauf abzielt, diese loszuwerden, und somit darin das überwiegende Motiv für die Weitergabe bzw Weggabe der Sache gelegen ist.
- Kraemmer, Herwig
- LVwG Stmk, 06.03.2014, LVwG 46.23-2154/2014-2
- § 2 Abs 1 Z 1 AWG
- ZVG-Slg 2014/99
- Verwaltungsverfahrensrecht

Abfall liegt vor, wenn entweder der objektive oder der subjektive Abfallbegriff erfüllt ist. Ist der subjektive Abfallbegriff erfüllt, bedarf es keiner Auseinandersetzung mit dem objektiven Abfallbegriff.

Eine Sache ist als Abfall zu beurteilen, wenn bei irgendeinem Voreigentümer oder Vorinhaber die Entledigungsabsicht bestanden hat.

Von einer Entledigung im Sinn des § 2 Abs 1 Z 1 AWG ist dann zu sprechen, wenn die Weitergabe der Sache in erster Linie darauf abzielt, diese loszuwerden, und somit darin das überwiegende Motiv für die Weitergabe bzw Weggabe der Sache gelegen ist.

Kraemmer, Herwig

LVwG Stmk, 06.03.2014, LVwG 46.23-2154/2014-2
§ 2 Abs 1 Z 1 AWG
ZVG-Slg 2014/99
Verwaltungsverfahrensrecht

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