Regiepreisverträge ohne Voranschlag: Pflicht zur Aufklärung über die (mutmaßliche) Kostenhöhe und Pflicht zur „wirtschaftlichen Betriebsführung“?

baurechtliche blätter

Heft 3, Juni 2015, Band 18

Holly, Andrea

Regiepreisverträge ohne Voranschlag: Pflicht zur Aufklärung über die (mutmaßliche) Kostenhöhe und Pflicht zur „wirtschaftlichen Betriebsführung“?

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
BBLBand 18
Aufsatz, 4665 Wörter
Seiten 119 -125
https://doi.org/10.33196/bbl201503011901

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

In der Entscheidung 10 Ob 15/14z geht der OGH davon aus, dass den Unternehmer bei einem Werkvertrag mit Regiepreisvereinbarung, dem kein Kostenvoranschlag iSd § 1170a ABGB zugrunde liegt, auch keine generelle Aufklärungspflicht über die voraussichtliche Höhe des Werklohns trifft. Allerdings wird mit Verweis auf die Entscheidung 2 Ob 7/11k ausgeführt, dass eine derartige Aufklärungspflicht aus den allgemeinen, bei jedem Vertragstyp bestehenden Schutz-, Sorgfalts- bzw Aufklärungspflichten abgeleitet werden könnte. Diese Entscheidung regt über den Anlassfall – in dem eine solche Pflichtverletzung aufgrund der Umstände des Einzelfalls verneint wurde – hinaus zur Diskussion an. Zu erörtern ist ferner die vom OGH offen gelassene Frage, ob der Werkunternehmer beim Regiepreisvertrag wirtschaftliches Arbeiten qua vertraglicher Nebenpflicht schuldet.

Holly, Andrea

Regiepreisvereinbarung
ergänzende Vertragsauslegung
Beweislast
Gutachten
effiziente Arbeitsweise
freie privatrechtliche Vertragsgestaltung
§ 914 ABGB
§ 1165 ABGB
§ 1166 ABGB
Werkvertrag
BBL 2015, 119
keine allgemeine Kostenwarnpflicht
vertraglicher Schadenersatzanspruch
Einzelfallbeurteilung
Pflichtverletzung
Irrtum infolge unterlassener Aufklärungspflicht
wirtschaftliche Betriebsführung
§ 1170a ABGB
§ 25 Abs 1 GebAG
Aufklärungspflicht
Baurecht
vor- bzw nebenvertragliche Kostenwarnpflicht
Ziviltechniker
kein Kostenvoranschlag
§ 1167 ABGB
Werkvertragsnorm B 2110 Pkt 6.4.3.

Weitere Artikel aus diesem Heft

BBL

Der Individualantrag gegen raumordnungsrechtliche Verordnungen

Band 18, Ausgabe 3, Juni 2015

eJournal-Artikel

BBL