Abgrenzung zwischen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

baurechtliche blätter

Heft 6, November 2023, Band 26

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 26
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 53 Wörter, Seiten 245-245
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202306024501

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Abgrenzung zwischen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch in den Warenkorb legen

Erfolgt eine Störung gemäß § 364 Abs 2 ABGB nicht einmalig, sondern dauerhaft aufgrund eines gesetzwidrigen Zustandes, zB einer unsachgemäßen Bauführung, wodurch es zum Durchsickern von Abwässern auf das Nachbargrundstück kommt, umfasst der Anspruch auf Unterlassung auch das Recht, vom Verpflichteten die Beseitigung des gesetzwidrigen Zustandes zu verlangen.
- Abgrenzung zwischen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
- BBL-Slg 2023/210
- § 364 Abs 2 ABGB
- Baurecht
- OGH, 03.07.2023, 5 Ob 76/23x

Erfolgt eine Störung gemäß § 364 Abs 2 ABGB nicht einmalig, sondern dauerhaft aufgrund eines gesetzwidrigen Zustandes, zB einer unsachgemäßen Bauführung, wodurch es zum Durchsickern von Abwässern auf das Nachbargrundstück kommt, umfasst der Anspruch auf Unterlassung auch das Recht, vom Verpflichteten die Beseitigung des gesetzwidrigen Zustandes zu verlangen.

Abgrenzung zwischen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
BBL-Slg 2023/210
§ 364 Abs 2 ABGB
Baurecht
OGH, 03.07.2023, 5 Ob 76/23x

Abgrenzung zwischen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

Die Neuausgabe der ÖNORM B 2110 (Ausgabe vom 1.5.2023)

Bebauungsweise; Bauklasse; Bauakte der umgebenden Bauten; Akteneinsicht

Hotel/Restaurant; Flächenwidmung „Wohngebiet“

Erhaltungsmaßnahmen; vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Zustimmungserklärung des Nachbarn

Bauübertragungsverordnung; gewerbliche Betriebsanlage; Anzeigeverfahren

Erlöschen einer Bauplatzbewilligung; Feststellungsbescheid

Bauplatz; Erholungsflächen; Kinderspielplatz; Freiraumrahmenplan

Privatzimmervermietung; Begriff „Hausverband“; Verwaltungsübertretung

Zweitwohnung außerhalb von Zweitwohnungsgebieten; Ausnahmegenehmigung

Baubewilligungspflichtige Maßnahmen; Geländeveränderungen; vereinfachtes Verfahren; Gleichheitssatz; Recht auf Unversehrtheit des Eigentums

Revisionspflicht; Flächenwidmung „Dorfgebiet“; Auslegung von Widmungen nach Änderung der Rechtslage; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Verwendungszweckänderung; Innenhof; PKW-Abstellfläche; baubewilligungspflichtige Maßnahmen

Anwendungsbereich der tir BauO 2022; Anlagen, die dem Kampieren dienen; Brandschutzmauer; Einfriedung

Baubewilligungsverfahren; Stadt- und Ortsbildschutz; Verfahrenskonzentration; Nachbarn; Miteigentümer; Parteistellung

Vereinfachtes Verfahren; Wiederaufnahme; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Flächenwidmung „Baufläche-Betriebsgebiet der Kategorie I – Zone für Produktionsbetriebe a,b (BB-I-Pa,b)“; Hotel; Veranstaltungsstätte; Büros

Salzburger Landesstraßengesetz; Ersitzung eines Geh- und Fahrtrechtes; Marktplatz als dem öffentlichen Verkehr dienende Privatstraße

Bauen auf fremden Grund; Eigentumserwerb; berechtigtes Vertrauen des Bauführers

Vorbeugende Unterlassungsklage; Bepflanzung an der Grundstücksgrenze, die möglicherweise einmal eine Trockensteinmauer destabilisiert

Immobilienerwerb; flächenwidmungsplanwidrige Verwendungszusage; Sach- oder Rechtsmangel

Verwendung nicht CE-gekennzeichneter Bauprodukte; Mangel

Liegenschaftserwerb; Standfestigkeit und Gleitsicherheit eines Gebäudes; Sachmangel; Verjährung Gewährleistungsanspruch

Immobilienkauf; Provisionsanspruch Makler; Minderung; Unklarheiten über Bau- und Benützungsbewilligung

Einräumung Notweg; Antragslegitimation; Anteilsinhaber einer Agrargemeinschaft

Warnpflicht mehrerer Unternehmer in Bezug auf schädliche Anweisungen des Bestellers; technischer Schulterschluss

Keine Naturalteilung eines Badehauses; fehlende Wohnungseigentumstauglichkeit