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Der Rechtsschutz im Verfahren vor den Verwaltungsgerichten im Lichte des Art 9 Abs 2 Aarhus-Konvention Der Rechtsschutz im Verfahren vor den Verwaltungsgerichten im Lichte des Art 9 Abs 2 Aarhus-Konvention Der Rechtsschutz im Verfahren vor den Verwaltungsgerichten im Lichte des Art 9 Abs 2 Aarhus-Konvention

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 4, Juli 2014, Band 1

Onz, Christian/​Berl, Florian

Der Rechtsschutz im Verfahren vor den Verwaltungsgerichten im Lichte des Art 9 Abs 2 Aarhus-Konvention

eJournal-Artikel

20,00 €

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Der mit „Zugang zu Gerichten“ überschriebene Art 9 Aarhus-Konvention und dessen unionsrechtliche Umsetzung haben im Zusammenhang mit umweltbezogenen Entscheidungen großen Einfluss auf das Verwaltungs- und das verwaltungsgerichtliche Verfahren. Dessen konventions- und unionsrechtkonforme Ausgestaltung bereitet, wie zahlreiche Vorabentscheidungsverfahren zeigen, Schwierigkeiten. Dabei werden Überprüfungsverfahren, die – wie in Österreich (vgl Art 132 Abs 1 Z 1 B-VG) – im wesentlichen den subjektiven Rechtsschutz, nicht hingegen objektive Rechtskontrolle zum Gegenstand haben, kritisch hinterfragt. Das österr Anlagenverfahrensrecht und das Verfahren vor den Verwaltungsgerichten erweisen sich im Lichte des Art 9 Abs 2 Aarhus-Konvention jedoch als konventions- und unionsrechtskonform.

  • Onz, Christian
  • Berl, Florian
  • Art 2 AK
  • § 75 Abs 2 GewO
  • § 9 VwGVG
  • § 8 AVG
  • § 19 UVP-G
  • Umweltorganisationen
  • Beschwerdebefugnis
  • betroffene Öffentlichkeit
  • Präklusion.
  • Parteistellung
  • Rechtsschutz
  • ZVG 2014, 308
  • wesentliche Verfahrensfehler
  • § 42 Abs 1 AVG
  • Schutznormtheorie
  • § 42 Abs 1 AWG
  • Art 6 Abs 1 AK
  • Art 11 UVP-RL
  • § 27 VwGVG
  • Art 23 SEVESO-III-RL
  • Art 9 Abs 2 AK
  • Art 133 B-VG
  • Art 132 B-VG
  • Kognitionsbefugnis
  • § 356b GewO
  • § 44b Abs 1 AVG
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • Bürgerinitiativen
  • Art 25 IE-RL
  • § 28 VwGVG
  • Art 130 B-VG
  • Zugang zu Gerichten
  • subjektive Rechte

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