Lauterkeitsrechtlicher Schutz von Abbildungen von (verwalteten) Gebäuden; Schloss Schönbrunn

baurechtliche blätter

Heft 3, Juni 2014, Band 17

Auer, M./Egglmeier-Schmolke, B.

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 17
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 437 Wörter, Seiten 128-128
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201403012802

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Es kann unlauter sein, sich in der eigenen Werbung die Wertschätzung für ein Gebäude zunutze zu machen, das ein anderes Unternehmen mit eigenen Mitteln und für eigene Zwecke geschaffen hat.
- Auer, M.
- Egglmeier-Schmolke, B.
- OGH, 17.12.2013, 4 Ob 176/13f
- Schloss Schönbrunn
- BBL-Slg 2014/106
- § 1 UWG
- Baurecht
- Lauterkeitsrechtlicher Schutz von Abbildungen von (verwalteten) Gebäuden

Es kann unlauter sein, sich in der eigenen Werbung die Wertschätzung für ein Gebäude zunutze zu machen, das ein anderes Unternehmen mit eigenen Mitteln und für eigene Zwecke geschaffen hat.

Auer, M.
Egglmeier-Schmolke, B.

OGH, 17.12.2013, 4 Ob 176/13f
Schloss Schönbrunn
BBL-Slg 2014/106
§ 1 UWG
Baurecht
Lauterkeitsrechtlicher Schutz von Abbildungen von (verwalteten) Gebäuden

Lauterkeitsrechtlicher Schutz von Abbildungen von (verwalteten) Gebäuden; Schloss Schönbrunn

Instrumente der Raumordnung – Überblick und Ausblick

Erlöschen der Baubewilligung bei landwirtschaftlichen Wohngebäuden

Der Übergang der aufsichtsbehördlichen Vorstellungsverfahren auf die Verwaltungsgerichte

Übergangsprobleme: Aufschiebende Wirkung von „alten“ Vorstellungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren?

Bebauungsplan; „durchmischte“ Bebauungsweise; Nebengebäude im Bauwich; Mindestabstände; Gebäudehöhe; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Kanalanschlusspflicht

Abgeschlossenes Bauverfahren; Akteneinsicht; Parteienrechte; Rechtsnachfolger; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Bebauungsplan; Ausnutzbarkeit des Bauplatzes; geringfügige Abweichungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Handelsbetriebe; Bestandsschutz im „gemischten Baugebiet“; Änderung des Verwendungszweckes

Sonderwidmung „Grünland-Abgrabungsgebiet-Kies“; nutzungsnotwendige Bauten; Benützungsbeschränkungen

Tiefgarage; Mindestabstände; untergeordnete Bauteile; Zuluftöffnungen; Begriff „Fänge“; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Bebauungsplan; Bewilligung geringfügiger Abweichungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Verbot der touristischen Nutzung von Wohnungen außerhalb von Zweitwohnsitzgebieten; Niederlassungs-, Kapitalverkehrsfreiheit; Diskriminierungsverbot

Blockhütte im Grünland; Zerstörung; Wiedererrichtung; Untergang des rechtmäßigen Bestandes

Verbauung von Mindestabständen; Wohngebäude; Gleichheitssatz

Brandschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Gärtnerei; heranrückende Wohnbebauung; Einwendungen; Bestimmtheit

Schwimmbecken; bebaute Fläche; gärtnerisch auszugestaltende Fläche; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Tilgungsordnung bei mehreren fälligen (Teil-)Rechnungen

Rissbildung am Nachbargebäude durch Baustellen(schwer)verkehr; Sonderrechtsbeziehung zwischen Grundstückseigentümer und Störer; öffentliche Straße

Dacherneuerung; Dachtausch; Walmdach; Pultdach; baubewilligungspflichtige Maßnahmen

Gas-, Wasser- und Heizungsinstallationskartell

Lifteinbau, -umbau, -sanierung; Miteigentumsgemeinschaft; Beschlusserfordernis

Enteignungsentschädigung; Vorwirkungen durch Planänderung; Bemessungszeitpunkt

Neuparifizierung; Wegfall von Wohnungseigentumsobjekten; grundbücherliche Durchführung

Dienstbarkeit der Regenwasserableitung (von einem Dach auf das andere); ursprüngliche Eigentümeridentität der Liegenschaften; Teilung; Hausservitut

Lauterkeitsrechtlicher Schutz von Abbildungen von (verwalteten) Gebäuden; Schloss Schönbrunn

Auslegung des Kontaminierungsbegriffes

Abbrucharbeiten auf Baustelle; schwere Körperverletzung wegen Stromschlags durch ungeschützt eingemauertes Starkstromkabel; Schutzgesetzcharakter Elektrotechnikgesetz

Erfüllungsgehilfenhaftung beim Werkvertrag

Luftschutzstollenanlage; Superädifikat; Dereliktion; Eigentumserwerb durch Aneignung

Ö-Norm B 2110 Pkt 5.30.2; Präklusivfrist; (Teil-) Schlussrechnung; nachträgliche Forderungen; Abzüge; Vorbehalt in der Rechnung

Schlüssige Begründung einer Dienstbarkeit

Eintragung einer ersessenen ungemessenen Dienstbarkeit; Bestimmungsmerkmale

Direktvergabe; Transparenzgebot; Wahl des Vergabeverfahrens; Anfechtbarkeit

Einstweilige Verfügung; geringer Eingriff; Untersagung der Zuschlagserteilung; Sicherungszweck

Beschwerdepunkt; späteres Vorbringen; Verfahrensmangel

Neues Baurecht

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Abgeschlossenes Bauverfahren; Akteneinsicht; Parteienrechte; Rechtsnachfolger; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Bebauungsplan; Ausnutzbarkeit des Bauplatzes; geringfügige Abweichungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Handelsbetriebe; Bestandsschutz im „gemischten Baugebiet“; Änderung des Verwendungszweckes

Sonderwidmung „Grünland-Abgrabungsgebiet-Kies“; nutzungsnotwendige Bauten; Benützungsbeschränkungen

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Verbot der touristischen Nutzung von Wohnungen außerhalb von Zweitwohnsitzgebieten; Niederlassungs-, Kapitalverkehrsfreiheit; Diskriminierungsverbot

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Schlüssige Begründung einer Dienstbarkeit

Eintragung einer ersessenen ungemessenen Dienstbarkeit; Bestimmungsmerkmale

Direktvergabe; Transparenzgebot; Wahl des Vergabeverfahrens; Anfechtbarkeit

Einstweilige Verfügung; geringer Eingriff; Untersagung der Zuschlagserteilung; Sicherungszweck

Beschwerdepunkt; späteres Vorbringen; Verfahrensmangel

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