Regelmäßige Dienstbarkeit; Rechtsvermutung

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
BBLBand 21
Rechtsprechung, 76 Wörter
Seiten 197 -197
https://doi.org/10.33196/bbl201805019702

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Gemäß § 479 Abs 2 ABGB wird im Zweifel vermutet, dass eine Dienstbarkeit ihrem gesetzlichen Typus entsprechend eingeräumt wird.

Lässt sich die Frage, ob eine regelmäßige oder unregelmäßige Servitut vorliegt, nur mehr durch Urkundenauslegung beantworten, wird die Rechtsvermutung zugunsten der regelmäßigen Servitut nur widerlegt, wenn die Urkundenauslegung eindeutig dahin ausfällt, dass die strittige Vertragsbestimmung nur persönliche Vorteile bestimmter Berechtigte bezweckte und nicht auf die vorteilhaftere oder bequemere Benützung eines bestimmten Grundstücks abgestellt war.

BBL-Slg 2018/178
Rechtsvermutung
§ 479 Abs 2 ABGB
OGH, 24.05.2018, 6 Ob 83/18a
Baurecht
Regelmäßige Dienstbarkeit

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