Regelmäßige Dienstbarkeit; Rechtsvermutung

baurechtliche blätter

Heft 5, Oktober 2018, Band 21

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 21
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 76 Wörter, Seiten 197-197
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201805019702

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Gemäß § 479 Abs 2 ABGB wird im Zweifel vermutet, dass eine Dienstbarkeit ihrem gesetzlichen Typus entsprechend eingeräumt wird.

Lässt sich die Frage, ob eine regelmäßige oder unregelmäßige Servitut vorliegt, nur mehr durch Urkundenauslegung beantworten, wird die Rechtsvermutung zugunsten der regelmäßigen Servitut nur widerlegt, wenn die Urkundenauslegung eindeutig dahin ausfällt, dass die strittige Vertragsbestimmung nur persönliche Vorteile bestimmter Berechtigte bezweckte und nicht auf die vorteilhaftere oder bequemere Benützung eines bestimmten Grundstücks abgestellt war.
- BBL-Slg 2018/178
- Rechtsvermutung
- § 479 Abs 2 ABGB
- OGH, 24.05.2018, 6 Ob 83/18a
- Baurecht
- Regelmäßige Dienstbarkeit

Gemäß § 479 Abs 2 ABGB wird im Zweifel vermutet, dass eine Dienstbarkeit ihrem gesetzlichen Typus entsprechend eingeräumt wird.

Lässt sich die Frage, ob eine regelmäßige oder unregelmäßige Servitut vorliegt, nur mehr durch Urkundenauslegung beantworten, wird die Rechtsvermutung zugunsten der regelmäßigen Servitut nur widerlegt, wenn die Urkundenauslegung eindeutig dahin ausfällt, dass die strittige Vertragsbestimmung nur persönliche Vorteile bestimmter Berechtigte bezweckte und nicht auf die vorteilhaftere oder bequemere Benützung eines bestimmten Grundstücks abgestellt war.

BBL-Slg 2018/178
Rechtsvermutung
§ 479 Abs 2 ABGB
OGH, 24.05.2018, 6 Ob 83/18a
Baurecht
Regelmäßige Dienstbarkeit

Regelmäßige Dienstbarkeit; Rechtsvermutung

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