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Regelmäßige Dienstbarkeit; Rechtsvermutung

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
BBLBand 21
Inhalt:
Rechtsprechung
Umfang:
76 Wörter, Seiten 197-197

20,00 €

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Gemäß § 479 Abs 2 ABGB wird im Zweifel vermutet, dass eine Dienstbarkeit ihrem gesetzlichen Typus entsprechend eingeräumt wird.

Lässt sich die Frage, ob eine regelmäßige oder unregelmäßige Servitut vorliegt, nur mehr durch Urkundenauslegung beantworten, wird die Rechtsvermutung zugunsten der regelmäßigen Servitut nur widerlegt, wenn die Urkundenauslegung eindeutig dahin ausfällt, dass die strittige Vertragsbestimmung nur persönliche Vorteile bestimmter Berechtigte bezweckte und nicht auf die vorteilhaftere oder bequemere Benützung eines bestimmten Grundstücks abgestellt war.

  • BBL-Slg 2018/178
  • Rechtsvermutung
  • § 479 Abs 2 ABGB
  • OGH, 24.05.2018, 6 Ob 83/18a
  • Baurecht
  • Regelmäßige Dienstbarkeit

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