Verfahrensdauer; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

baurechtliche blätter

Heft 2, April 2013, Band 16

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 16
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 47 Wörter, Seiten 65-66
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201302006504

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Verfahrensdauer; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte in den Warenkorb legen

Durch die (Gesamt-) Verfahrensdauer des Bewilligungsverfahren von 30 Jahren (hier: 1982 bis 2012) werden die Nachbarn in ihrem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf eine angemessene Verfahrensdauer verletzt.

Den Nachbarn kann nicht vorgeworfen werden, dass sie durch wiederholte Rechtsmittel ihren Rechtsstandpunkt mit Erfolg durchzusetzen versucht haben.
- VfGH, 05.12.2012, B 281/12
- Art 6 EMRK
- § 6 nö BauO
- BBL-Slg 2013/46
- subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
- Verfahrensdauer
- Baurecht

Durch die (Gesamt-) Verfahrensdauer des Bewilligungsverfahren von 30 Jahren (hier: 1982 bis 2012) werden die Nachbarn in ihrem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf eine angemessene Verfahrensdauer verletzt.

Den Nachbarn kann nicht vorgeworfen werden, dass sie durch wiederholte Rechtsmittel ihren Rechtsstandpunkt mit Erfolg durchzusetzen versucht haben.

VfGH, 05.12.2012, B 281/12
Art 6 EMRK
§ 6 nö BauO
BBL-Slg 2013/46
subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
Verfahrensdauer
Baurecht

Verfahrensdauer; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Der baurechtliche Nachbarabstand nach dem Salzburger Baurecht und im Bundesländervergleich (Teil 1)

Missstände bei der Vollziehung des Baurechts. Aktuelle Fälle aus der Volksanwaltschaft 2012/2

Bestandsplan; Baubewilligung

Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Bestimmtheitsgebot

Verfahrensdauer; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Parteistellung; Zufahrtsstraße; Servitutsberechtigter

Bauansuchen; Einreichunterlagen; Verbesserungsauftrag

Flächenwidmung „Wohngebiet für förderbare Gebäude in verdichteter Flachbauweise“; Tiefgarage; Kraftfahrzeugverkehr; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Bebauungsplan; Begriff „Flugdach“; Schallschutzwand

Carport; untergeordnete (Neben-) Bauten; Begriff „Nutzfläche“

Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Mindestabstände; Grundgrenzen; Vermessenpunkte

Bau-Delegierungsverordnung; Begriff „Bauten der Gemeinde“

Mastschweinestall; Flächenwidmung „Freiland“; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Einfriedung; Nylonbespannung; baubewilligungspflichtige Maßnahmen

Kfz-Abstellfläche mit Montageschacht und Überdachung; baubewilligungspflichtige Maßnahmen; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Immissionsschutz; Sachverständigengutachten; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Zustimmung des Grundeigentümers

Grundsatz der möglichsten Vermeidung gegenseitiger Beeinträchtigungen; Bebauungsplan; Gleichheitssatz; Baugrenzlinie; gärtnerische Ausgestaltung

Genehmigungsfähigkeit; Widmungswidrigkeit; Änderung des Bauansuchens; Anleitungspflichten der Baubehörde

„Begründung“ von Wohnungseigentum; KFZ-Abstellplätze

Projektleitung; örtliche Bauaufsicht; Planungs- und Baustellenkoordination; Mitverschulden des Geschädigten

Liftkartell; Schutzgesetzcharakter des KartG 1988

Von der Werkbestellerin zu vertretende Stehzeiten/Bauzeitverlängerung

Dienstgeberhaftungsprivileg; „Scheinselbständigkeit“; Baustellenunfall; Rechtsmissbrauch; Verkehrsmittel iSd § 333 Abs 3 ASVG

Erteilung einer rechtwidrigen Benützungsbewilligung; Amtshaftung

Ungemessene Dienstbarkeit des Geh- und Fahrtrechts; zu verwendende Fahrzeuge

Haftung und Regress bei Schädigung durch mehrere Täter

Voraussetzungen für eine vorbeugende Unterlassungsklage

Voraussetzung der Änderung eines Wohnungseigentumsobjekts unter Inanspruchnahme allgemeiner Teile der Liegenschaft

Kein Regressanspruch der Versicherung gegen den leicht fahrlässig handelnden Wohnungseigentumsbewerber

Enteignung durch Einräumung einer Tunnelservitut; Entschädigungsberechnung

Ersitzung des Verbotes dem herrschenden Gebäude Licht und Luft zu nehmen

Verjährung der Werklohnforderung bei ungerechtfertigtem Verbesserungsbegehren

Keine Haftung aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten von Kunden von Geschäftsraummietern

Bieterlücke; Leitprodukt; unbehebbarer Mangel

Leistungspositionen; spekulative Preisgestaltung; Mischkalkulation

Vertiefte Angebotsprüfung; Nachvollziehbarkeit; Gesamtpreis

Zuschlagsentscheidung; Begründungspflicht; Gesamtpreis

Zuständigkeit; „direkte Subvention“; Geltungsbereich

Neues Baurecht