Aufhebung eines Bebauungsplans; Verfahrensbestimmungen; Verständigungspflichten; Mitspracherecht der Planungsbeteiligten

baurechtliche blätter

Heft 6, November 2022, Band 25

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 25
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 64 Wörter, Seiten 266-266
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202206026603

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Der Begriff der „Änderung“ eines Bebauungsplans umfasst auch dessen ersatzlose Aufhebung.

Bei der Aufhebung eines Bebauungsplans sind daher – bereits vor der expliziten Regelung im Zuge der tir ROG-Novelle, LGBl 2019/110 – die Verfahrensbestimmungen zur Änderung von Bebauungsplänen (Auflegungs- und Stellungnahmefristen, Verständigung der betroffenen Grundstückseigentümer) einzuhalten gewesen. Die Missachtung dieser Verfahrensbestimmungen stellt einen wesentlichen Verfahrensmangel dar.
- Aufhebung eines Bebauungsplans
- BBL-Slg 2022/184
- VfGH, 13.06.2022, V 586/2020
- § 66 tir ROG idF LGBl 2019/110
- Baurecht
- Verfahrensbestimmungen
- Mitspracherecht der Planungsbeteiligten
- § 71 tir ROG idF LGBl 2019/110
- Verständigungspflichten

Der Begriff der „Änderung“ eines Bebauungsplans umfasst auch dessen ersatzlose Aufhebung.

Bei der Aufhebung eines Bebauungsplans sind daher – bereits vor der expliziten Regelung im Zuge der tir ROG-Novelle, LGBl 2019/110 – die Verfahrensbestimmungen zur Änderung von Bebauungsplänen (Auflegungs- und Stellungnahmefristen, Verständigung der betroffenen Grundstückseigentümer) einzuhalten gewesen. Die Missachtung dieser Verfahrensbestimmungen stellt einen wesentlichen Verfahrensmangel dar.

Aufhebung eines Bebauungsplans
BBL-Slg 2022/184
VfGH, 13.06.2022, V 586/2020
§ 66 tir ROG idF LGBl 2019/110
Baurecht
Verfahrensbestimmungen
Mitspracherecht der Planungsbeteiligten
§ 71 tir ROG idF LGBl 2019/110
Verständigungspflichten

Aufhebung eines Bebauungsplans; Verfahrensbestimmungen; Verständigungspflichten; Mitspracherecht der Planungsbeteiligten

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