Flächenwidmungsplan; Örtliches Entwicklungskonzept; Änderungsverfahren; wesentlicher Verfahrensmangel

baurechtliche blätter

Heft 6, November 2022, Band 25

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 25
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 36 Wörter, Seiten 255-255
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202206025502

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Flächenwidmungsplan; Örtliches Entwicklungskonzept; Änderungsverfahren; wesentlicher Verfahrensmangel in den Warenkorb legen

Erfolgt im Verfahren zur Änderung des Flächenwidmungsplanes bzw des Örtlichen Entwicklungskonzeptteiles kein Hinweis auf die Möglichkeit der Einbringung von Anregungen oder Einwendungen während einer Auflagefrist, liegt ein erheblicher Verfahrensmangel vor.
- Örtliches Entwicklungskonzept
- BBL-Slg 2022/173
- Flächenwidmungsplan
- Änderungsverfahren
- VfGH, 15.03.2022, V 317/2021
- wesentlicher Verfahrensmangel
- Baurecht
- §§ 33 Abs 3 letzter Satz, 36 Abs 4 erster Satz oö ROG 1994

Erfolgt im Verfahren zur Änderung des Flächenwidmungsplanes bzw des Örtlichen Entwicklungskonzeptteiles kein Hinweis auf die Möglichkeit der Einbringung von Anregungen oder Einwendungen während einer Auflagefrist, liegt ein erheblicher Verfahrensmangel vor.

Örtliches Entwicklungskonzept
BBL-Slg 2022/173
Flächenwidmungsplan
Änderungsverfahren
VfGH, 15.03.2022, V 317/2021
wesentlicher Verfahrensmangel
Baurecht
§§ 33 Abs 3 letzter Satz, 36 Abs 4 erster Satz oö ROG 1994

Flächenwidmungsplan; Örtliches Entwicklungskonzept; Änderungsverfahren; wesentlicher Verfahrensmangel

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Grundlagen der Vertragsraumordnung

Ist Art 38 der Bauprodukteverordnung ein Schutzgesetz?

Aufschließungsbeiträge; Anrechnung von geleisteten Interessentenbeiträgen; Aliquotierung

Bauwerberwechsel; Grundeigentümer

Flächenwidmungsplan; Örtliches Entwicklungskonzept; Änderungsverfahren; wesentlicher Verfahrensmangel

Bauplatz; Aufschließung; Grundabtretung; öffentliche Verkehrsfläche; Rad- und Gehweg; Anspruch auf Rückgängigmachung von Grundabtretungen

Rechtswidrige Zweitwohnsitze; Legalisierung; Gleichheitssatz

Beherbergungsgroßbetrieb; Benützungsaufnahme von Einzelobjekten (Chalets); Verwaltungsübertretung

Flächenwidmung „Sonderfläche Kurzentrum/Gesundheits-, Sozial-, Freizeit- und Fremdenverkehrseinrichtungen“; Seniorenheim; Seniorenresidenz

Ortsbildschutz; Ortsbildkonzept; Erscheinungsbild von Gebäuden; Verbesserungsmaßnahmen an Gebäuden; Photovoltaikanlage; Bewilligungspflicht

Fertigstellung; Baugebrechen; Instandhaltung

Bodenversiegelung; Retentionsbecken; Oberflächenentwässerungskanal; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Lichtimmissionen; Blendwirkungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Baupolizeiliche Aufträge; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Aufhebung eines Bebauungsplans; Verfahrensbestimmungen; Verständigungspflichten; Mitspracherecht der Planungsbeteiligten

Mindestabstände; Abstandsnachsicht; Zustimmung des Nachbarn

Flächenwidmung „Betriebsgebiet Kategorie I“; Privatschule; Kinderbetreuungseinrichtung

Flächenwidmung „Schutzgebiet, Wald- und Wiesengürtel“; Bauwerke vorübergehenden Bestandes; Ermessensübung

Tiefgarage; flächenmäßige Ausnutzbarkeit; gärtnerische Ausgestaltung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Verstoß gegen die Belehrungspflicht; Wirksamkeit eines Notariatsakts

Unverhältnismäßigkeit der Verbesserung; Leistungsverweigerungsrecht

Abbruchbescheid; Amtshaftungsansprüche; Erkenntnisse der Höchstgerichte

Einräumung eines Notwegs in der Winterzeit; Hinderungsgrund der auffallenden Sorglosigkeit

Exekutionstitel zur Beseitigung eines Überbaus

Anmerkung Wohnungseigentumsbewerber; Insolvenz des Bauträgers

Beschädigung eines Gebäudes; Ersatz der Reparaturkosten auch im Falle der Neuerrichtung

Anzahlungsgarantie; Wesen; Skontoabzug; Berechnung; Sorgfalt der örtlichen Bauaufsicht bzw der zur Rechnungsprüfung beigezogenen Unternehmer

Irrtumsanfechtung Werkvertrag; Verlegung Terrazzoboden; Begriff der Bauführung; Baumeister; Vor-, Vollendungs- und Ergänzungsarbeiten

Verkehrssicherungspflicht; Reparaturarbeiten; Supermarkt

Einrede des nicht gehörig erfüllten Vertrages; Leistungsverweigerungsrecht; nicht fachgerechte Dachsanierung

Regress Generalunternehmer gegen Sub-Subunternehmer

Entgeltanspruch bei Unterbleiben der Werkleistung beim Verbrauchervertrag; Informationsanspruch des Auftraggebers

Entgeltanspruch bei Unterbleiben der Werkleistung beim Verbrauchervertrag; Informationsanspruch des Auftraggebers

Verpflichtung zur Unterlassung der Nutzung als Freizeitwohnsitz; keine verbücherungsfähige Dienstbarkeit zugunsten der Gemeinde

Maßgeblichkeit der Baubeschreibung; keine Gewährleistung bei subjektiv anderer Vorstellung des Käufers von der Bauausführung

Vereinbarung der Duldung des Heranbauens in den Mindestabstandsbereich; Unterlassung der Erhebung von nachbarrechtlichen Einwendungen nicht als Grunddienstbarkeit einverleibungsfähig

Übergang eines vereinbarten Bauverbots auf Gesamtrechtsnachfolger; Verjährung des Anspruchs auf Einverleibung eines Bauverbotrechts

Voraussetzungen für Vorliegen eines Superädifikats

Gesondert anfechtbare Entscheidung; Rahmenvereinbarung; Zuschlagsentscheidung

Pauschalgebühren; Anfechtung von Losen; Auftragswert; Gesamtwert sämtlicher Lose

Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung; Feststellung der rechtswidrigen Durchführung; Eignungsanforderungen; Eignungsprüfung; Plausibilitätsprüfung

Bestandfeste Entscheidung; Bestbieterermittlung; rechtzeitige Anfechtung; Ausschreibung; Auslegung von Parteierklärungen

Schwere berufliche Verfehlung; Ausschluss des Unternehmers; einzelfallbezogene Beurteilung

Neues Baurecht