Verkehrssicherungspflicht; Reparaturarbeiten; Supermarkt

Name: Verkehrssicherungspflicht; Reparaturarbeiten; Supermarkt
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/bbl202206027701
Price: 20.0 EUR
Availability: InStock

baurechtliche blätter

Heft 6, November 2022, Band 25

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 25
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 351 Wörter, Seiten 277-277
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202206027701

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Verkehrssicherungspflicht; Reparaturarbeiten; Supermarkt in den Warenkorb legen

Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß der Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen kann.
- Reparaturarbeiten
- Verkehrssicherungspflicht
- § 1295 ABGB
- Supermarkt
- BBL-Slg 2022/197
- OGH, 29.06.2022, 8 Ob 78/22m
- § 1313a ABGB
- Baurecht

Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß der Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen kann.

Reparaturarbeiten
Verkehrssicherungspflicht
§ 1295 ABGB
Supermarkt
BBL-Slg 2022/197
OGH, 29.06.2022, 8 Ob 78/22m
§ 1313a ABGB
Baurecht

Verkehrssicherungspflicht; Reparaturarbeiten; Supermarkt

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Grundlagen der Vertragsraumordnung

Ist Art 38 der Bauprodukteverordnung ein Schutzgesetz?

Aufschließungsbeiträge; Anrechnung von geleisteten Interessentenbeiträgen; Aliquotierung

Bauwerberwechsel; Grundeigentümer

Flächenwidmungsplan; Örtliches Entwicklungskonzept; Änderungsverfahren; wesentlicher Verfahrensmangel

Bauplatz; Aufschließung; Grundabtretung; öffentliche Verkehrsfläche; Rad- und Gehweg; Anspruch auf Rückgängigmachung von Grundabtretungen

Rechtswidrige Zweitwohnsitze; Legalisierung; Gleichheitssatz

Beherbergungsgroßbetrieb; Benützungsaufnahme von Einzelobjekten (Chalets); Verwaltungsübertretung

Flächenwidmung „Sonderfläche Kurzentrum/Gesundheits-, Sozial-, Freizeit- und Fremdenverkehrseinrichtungen“; Seniorenheim; Seniorenresidenz

Ortsbildschutz; Ortsbildkonzept; Erscheinungsbild von Gebäuden; Verbesserungsmaßnahmen an Gebäuden; Photovoltaikanlage; Bewilligungspflicht

Fertigstellung; Baugebrechen; Instandhaltung

Bodenversiegelung; Retentionsbecken; Oberflächenentwässerungskanal; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Lichtimmissionen; Blendwirkungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Baupolizeiliche Aufträge; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Aufhebung eines Bebauungsplans; Verfahrensbestimmungen; Verständigungspflichten; Mitspracherecht der Planungsbeteiligten

Mindestabstände; Abstandsnachsicht; Zustimmung des Nachbarn

Flächenwidmung „Betriebsgebiet Kategorie I“; Privatschule; Kinderbetreuungseinrichtung

Flächenwidmung „Schutzgebiet, Wald- und Wiesengürtel“; Bauwerke vorübergehenden Bestandes; Ermessensübung

Tiefgarage; flächenmäßige Ausnutzbarkeit; gärtnerische Ausgestaltung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Verstoß gegen die Belehrungspflicht; Wirksamkeit eines Notariatsakts

Unverhältnismäßigkeit der Verbesserung; Leistungsverweigerungsrecht

Abbruchbescheid; Amtshaftungsansprüche; Erkenntnisse der Höchstgerichte

Einräumung eines Notwegs in der Winterzeit; Hinderungsgrund der auffallenden Sorglosigkeit

Exekutionstitel zur Beseitigung eines Überbaus

Anmerkung Wohnungseigentumsbewerber; Insolvenz des Bauträgers

Beschädigung eines Gebäudes; Ersatz der Reparaturkosten auch im Falle der Neuerrichtung

Anzahlungsgarantie; Wesen; Skontoabzug; Berechnung; Sorgfalt der örtlichen Bauaufsicht bzw der zur Rechnungsprüfung beigezogenen Unternehmer

Irrtumsanfechtung Werkvertrag; Verlegung Terrazzoboden; Begriff der Bauführung; Baumeister; Vor-, Vollendungs- und Ergänzungsarbeiten

Verkehrssicherungspflicht; Reparaturarbeiten; Supermarkt

Einrede des nicht gehörig erfüllten Vertrages; Leistungsverweigerungsrecht; nicht fachgerechte Dachsanierung

Regress Generalunternehmer gegen Sub-Subunternehmer

Entgeltanspruch bei Unterbleiben der Werkleistung beim Verbrauchervertrag; Informationsanspruch des Auftraggebers

Entgeltanspruch bei Unterbleiben der Werkleistung beim Verbrauchervertrag; Informationsanspruch des Auftraggebers

Verpflichtung zur Unterlassung der Nutzung als Freizeitwohnsitz; keine verbücherungsfähige Dienstbarkeit zugunsten der Gemeinde

Maßgeblichkeit der Baubeschreibung; keine Gewährleistung bei subjektiv anderer Vorstellung des Käufers von der Bauausführung

Vereinbarung der Duldung des Heranbauens in den Mindestabstandsbereich; Unterlassung der Erhebung von nachbarrechtlichen Einwendungen nicht als Grunddienstbarkeit einverleibungsfähig

Übergang eines vereinbarten Bauverbots auf Gesamtrechtsnachfolger; Verjährung des Anspruchs auf Einverleibung eines Bauverbotrechts

Voraussetzungen für Vorliegen eines Superädifikats

Gesondert anfechtbare Entscheidung; Rahmenvereinbarung; Zuschlagsentscheidung

Pauschalgebühren; Anfechtung von Losen; Auftragswert; Gesamtwert sämtlicher Lose

Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung; Feststellung der rechtswidrigen Durchführung; Eignungsanforderungen; Eignungsprüfung; Plausibilitätsprüfung

Bestandfeste Entscheidung; Bestbieterermittlung; rechtzeitige Anfechtung; Ausschreibung; Auslegung von Parteierklärungen

Schwere berufliche Verfehlung; Ausschluss des Unternehmers; einzelfallbezogene Beurteilung

Neues Baurecht