Dienstbarkeit des (Geh- und) Fahrtrechtes; Intabulierung; Bestimmtheitsgebot; Planskizze

baurechtliche blätter

Heft 3, Mai 2022, Band 25

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 25
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 384 Wörter, Seiten 119-120
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202203011901

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Ein Plan oder eine Situationsskizze muss einer Klage auf Duldung und Einverleibung eines Wegerechts nicht zwingend beigelegt werden.

Derartige Unterlagen sind aber dann beizubringen, wenn Inhalt und Umfang der Dienstbarkeit nicht eindeutig beschrieben werden können. In diesem Fall ist jedoch für die Beschreibung des Wegerechts keine Bezugnahme auf einen exakten Lage- oder Vermessungsplan erforderlich, sondern es genügt eine Skizze, aus der sich der Verlauf des begehrten Fahrrechts ergibt.
- Dienstbarkeit des (Geh- und) Fahrtrechtes
- OGH, 14.12.2021, 10 Ob 30/21s
- § 12 GBG
- Intabulierung
- Baurecht
- BBL-Slg 2022/93
- Planskizze
- Bestimmtheitsgebot

Ein Plan oder eine Situationsskizze muss einer Klage auf Duldung und Einverleibung eines Wegerechts nicht zwingend beigelegt werden.

Derartige Unterlagen sind aber dann beizubringen, wenn Inhalt und Umfang der Dienstbarkeit nicht eindeutig beschrieben werden können. In diesem Fall ist jedoch für die Beschreibung des Wegerechts keine Bezugnahme auf einen exakten Lage- oder Vermessungsplan erforderlich, sondern es genügt eine Skizze, aus der sich der Verlauf des begehrten Fahrrechts ergibt.

Dienstbarkeit des (Geh- und) Fahrtrechtes
OGH, 14.12.2021, 10 Ob 30/21s
§ 12 GBG
Intabulierung
Baurecht
BBL-Slg 2022/93
Planskizze
Bestimmtheitsgebot

Dienstbarkeit des (Geh- und) Fahrtrechtes; Intabulierung; Bestimmtheitsgebot; Planskizze

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