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Treu und Glauben in der Bebauungsplanung Treu und Glauben in der Bebauungsplanung Treu und Glauben in der Bebauungsplanung
baurechtliche blätter
Heft 3, Mai 2022, Band 25
Giese, Karim

Treu und Glauben in der Bebauungsplanung

eJournal-Artikel

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Wurde für ein Baugebiet (noch) kein Bebauungsplan erlassen, finden bei größeren Bauvorhaben oftmals Gespräche zwischen Projektentwicklern und Gemeinde zu den Bebauungsgrundlagen statt. Welche rechtliche Wirkung den in diesem informellen Rahmen getroffenen Absprachen oder vorgegebenen Bedingungen zukommt, bleibt den Beteiligten aber mitunter unklar. Im folgenden Beitrag soll deshalb dem Stellenwert von Treu und Glauben beim Übergang von informeller zu förmlich-hoheitlicher Bebauungsplanung am Beispiel eines Falles in einer oberösterreichischen Gemeinde nachgegangen werden.

  • Giese, Karim
  • Art 7 Abs 2 vlbg LV
  • BBL 2022, 91
  • § 18 oö ROG
  • örtliches Entwicklungskonzept
  • örtliche Raumplanung
  • Art 7 Abs 1 B-VG
  • § 31 oö ROG
  • Planungssicherheit
  • Treu und Glauben
  • § 5 oö BauO
  • Art 10 Abs 2 sbg L-VG
  • Projektentwicklung
  • § 37b oö ROG
  • Bebauungsgrundlagen
  • § 32 oö ROG
  • Baurecht
  • Art 9 Abs 3 oö L-VG
  • Bebauungsplan
  • informelles Verwaltungshandeln
  • Willkürverbot

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