Auch notorische Tatsachen sind festzustellen

Name: Auch notorische Tatsachen sind festzustellen
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Journal für Strafrecht

Heft 5, September 2015, Band 2015

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2015
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 35 Wörter, Seiten 493-493
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201505049304

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- JST-Slg 2015/87
- § 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 281 Abs 1 Z 5 StPO
- § 258 Abs 2 StPO
- OGH, 18.12.2014, 13 Os 74/14b, (RS0129944)
- § 281 Abs 1 Z 4 StPO
- § 281 Abs 1 Z 10 StPO

JST-Slg 2015/87
§ 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 281 Abs 1 Z 5 StPO
§ 258 Abs 2 StPO
OGH, 18.12.2014, 13 Os 74/14b, (RS0129944)
§ 281 Abs 1 Z 4 StPO
§ 281 Abs 1 Z 10 StPO

Auch notorische Tatsachen sind festzustellen

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Zurückweisung einer Beschwerde mangels Begründung nach Erteilung eines Verbesserungsauftrages

Unzulässige Zurückweisung eines Antrages auf Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest wegen entschiedener Sache

Voraussetzungen zur Bewilligung eines Ausganges

Inhaltliche Anforderungen an eine Beschwerde (1) und zur gesetzlichen Möglichkeit zur Erteilung eines Verbesserungsauftrages (2)

Zur Beurteilung der „Beharrlichkeit“ beim Stalking

„Besondere Erniedrigung“ – Herabwürdigung zum bloßen Objekt sexueller Willkür

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Nur Beamte können unmittelbare Täter beim Amtsmissbrauch sein – Nichtbeamte nur Bestimmungs- oder Beitragstäter

Kein Anspruch des Staates iSd § 302 StGB auf Unterlassung des Einschreitens bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 1 Abs 3 RLV

§ 39 FinStrG erfordert eine Subsumtionseinheit sui generis

(Schlichte) Hoheitsverwaltung bei engem Zusammenhang mit (möglichen) Hoheitsakten – Buchungsvorgänge von Gemeindebeamten sind Amtsgeschäfte

Amtsmissbrauch bei Verletzung von Befangenheitsvorschriften

Allein aus der Beiziehung des Sachverständigen bereits im Ermittlungsverfahren folgt nicht der generelle Ausschluss dieses Sachverständigen für die Bestellung in der Hauptverhandlung

Zustellung von Wiederaufnahmeantrag und -beschluss an den gesetzlichen Vertreter

Geltendmachung der strukturellen Befangenheit des Sachverständigen im Spannungsfeld Ermittlungsverfahren – Hauptverfahren

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Kein Ausschluss einzelner Berufsgruppen von der Diversion

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