Neue Besen kehren besser – Untreue idF Strafrechtsänderungsgesetz 2015

Journal für Strafrecht

Heft 5, September 2015, Band 2015

Marsch, Philip

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2015
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 1192 Wörter, Seiten 459-461
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201505045901

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Neue Besen kehren besser – Untreue idF Strafrechtsänderungsgesetz 2015 in den Warenkorb legen

Das StRÄG 2015 hat den parlamentarischen Gesetzwerdungsprozess kürzlich abgeschlossen. Die vieldiskutierte Novellierung der Untreuebestimmung samt flankierender Einführung der Business Judgement Rule in AktG und GmbHG wird mit 1.1.2016 in Kraft treten, wobei die mit dem Initiativantrag Steinacker/Jarolim/Vetter vorgeschlagene Fassung verändert übernommen wurde. In der Folge wird ein Überblick über den nunmehr beschlossenen Untreuetatbestand gegeben; besonderes Augenmerk wird dabei auf die – medial und qua Materialien – in Aussicht gestellte Präzisierung der Norm gelegt.
- Marsch, Philip
- Business Judgement Rule.
- Untreue
- § 153 StGB
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- JST 2015, 459
- StRÄG 2015

Das StRÄG 2015 hat den parlamentarischen Gesetzwerdungsprozess kürzlich abgeschlossen. Die vieldiskutierte Novellierung der Untreuebestimmung samt flankierender Einführung der Business Judgement Rule in AktG und GmbHG wird mit 1.1.2016 in Kraft treten, wobei die mit dem Initiativantrag Steinacker/Jarolim/Vetter vorgeschlagene Fassung verändert übernommen wurde. In der Folge wird ein Überblick über den nunmehr beschlossenen Untreuetatbestand gegeben; besonderes Augenmerk wird dabei auf die – medial und qua Materialien – in Aussicht gestellte Präzisierung der Norm gelegt.

Marsch, Philip

Business Judgement Rule.
Untreue
§ 153 StGB
Strafrecht- und Strafprozessrecht
JST 2015, 459
StRÄG 2015

Neue Besen kehren besser – Untreue idF Strafrechtsänderungsgesetz 2015

Autor

Inhalt Inhalt

Herausgegeben/Verfasst von Herausgegeben/Verfasst von

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Das Strafrechtsänderungsgesetz 2015

Ausländische Straftäter in Österreich zwischen Auslieferung und Asyl

Berufstypische Interessenmaximierung im Wirtschaftsleben – strafbare Beteiligung an der Untreue? Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung der Sozialadäquanz bei Beteiligung mehrerer

Widerrufsentscheidungen (§ 55 StGB) nach Bedachtnahme (§§ 31, 40 StGB)

Verdeckte Ermittlungen – Ein Überblick über Rechtsprechung und österreichische Praxis zum „agent provocateur“

Opferrechte im Umbruch? Eine Analyse des österreichischen Strafprozessrechts im Lichte der Opferrechte-RL 2012/29/EU

Indikationen und Erwägungen für richterliche Strafzumessung im Sprengel des Landesgerichtes bzw der Staatsanwaltschaft Innsbruck

Neue Besen kehren besser – Untreue idF Strafrechtsänderungsgesetz 2015

Entscheidungsfristen beim Europäischen Haftbefehl sind keine Haftfristen: Neuestes EuGH-Urteil Lanigan

Kein Diversionsausschluss für bestimmte Berufsgruppen

(Kein) Ausschluss des Beschwerderechts durch die StPO

Zur Beschwerde gegen die Zurückweisung des Anschlusses als Privatbeteiligter

Zielrichtung der Tatsachenrüge nach § 281 Abs 1 Z 5a StPO ; Besitz von Wurfsternen nicht tatbestandserfüllend nach § 50 Abs 1 Z 2 WaffG

Befangenheit von Sachverständigen

Bekämpfung eines Freispruchs wegen Nichterfüllung eines Tatbestandsmerkmals

Kath-Stauden; Cathinon; Cathin; Suchtgift; psychotroper Stoff; Mohnstroh; Cannabispflanze; Pilze

Beschaffungskriminalität; Privilegierung; Gewöhnung an Suchtgift; vorwiegende Begehung zwecks Suchtmittelbeschaffung zum persönlichen Gebrauch

Mephedron; Suchtgift; Suchtgiftverordnung: Gerichtsnotorietät

Zurückweisung einer Beschwerde mangels Begründung nach Erteilung eines Verbesserungsauftrages

Unzulässige Zurückweisung eines Antrages auf Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest wegen entschiedener Sache

Voraussetzungen zur Bewilligung eines Ausganges

Inhaltliche Anforderungen an eine Beschwerde (1) und zur gesetzlichen Möglichkeit zur Erteilung eines Verbesserungsauftrages (2)

Zur Beurteilung der „Beharrlichkeit“ beim Stalking

„Besondere Erniedrigung“ – Herabwürdigung zum bloßen Objekt sexueller Willkür

Anbringen eines „Parkpickerls“ und Gebrauch eines falschen Beweismittels

Nur Beamte können unmittelbare Täter beim Amtsmissbrauch sein – Nichtbeamte nur Bestimmungs- oder Beitragstäter

Kein Anspruch des Staates iSd § 302 StGB auf Unterlassung des Einschreitens bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 1 Abs 3 RLV

§ 39 FinStrG erfordert eine Subsumtionseinheit sui generis

(Schlichte) Hoheitsverwaltung bei engem Zusammenhang mit (möglichen) Hoheitsakten – Buchungsvorgänge von Gemeindebeamten sind Amtsgeschäfte

Amtsmissbrauch bei Verletzung von Befangenheitsvorschriften

Allein aus der Beiziehung des Sachverständigen bereits im Ermittlungsverfahren folgt nicht der generelle Ausschluss dieses Sachverständigen für die Bestellung in der Hauptverhandlung

Zustellung von Wiederaufnahmeantrag und -beschluss an den gesetzlichen Vertreter

Geltendmachung der strukturellen Befangenheit des Sachverständigen im Spannungsfeld Ermittlungsverfahren – Hauptverfahren

Die Bewilligung der Auslieferung durch den Bundesminister für Justiz muss nicht in Bescheidform ergehen

Beschwerdelegitimation iSd § 106 StPO bei Akteneinsicht Dritter und § 107 Abs 3 StPO

Beugemittel sind keine Strafen unberechtigte Aussageverweigerung

Nicht nur die den Freispruch begründende Annahme ist zu bekämpfen; Feststellungsrüge hinsichtlich der übrigen Tatbestandselemente nötig

Kein Ausschluss einzelner Berufsgruppen von der Diversion

„Fruit of the poisonous tree“ – keine Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten

Auch bei mehreren Verhandlungstagen: Hauptverhandlung ist eine Einheit

Beugehaft für Zeugen in Strafhaft nicht „zielführend“

Mehrere Verhandlungstage: Protokollberichtigungsverfahren iSd § 271 Abs 7 StPO erst nach Unterschriftsleistung des Vorsitzenden unter dem letzten Teil des Hauptverhandlungsprotokolls

Ausschluss der Diversion bei Zusammentreffen von Amtsmissbrauch und Bestechung

Sachverständiger im Ermittlungsverfahren Befangenheit nicht nach § 47 Abs 1 Z 2 StPO

Auch notorische Tatsachen sind festzustellen

Keine Kompetenz des Schöffengerichts, Protokolle des Ermittlungsverfahrens zu berichtigen oder zu ergänzen

Überraschungsentscheidung und Anhörungspflicht des § 262 StPO

Voraussetzungen der Geltendmachung eines Beweisverwertungsverbotes

Beischaffung von nicht bei den Akten befindlichen (allfälligen) Befundgrundlagen eines Sachverständigengutachtens zwecks Überprüfung zur allfälligen Stellung eines Wiederaufnahmeantrages ist nicht Gegenstand der Akteneinsicht

Vorabentscheidungsersuchen des Budapest Környéki Törvényszék (Landgericht für die Umgebung von Budapest, Ungarn) im Verfahren über die Anerkennung der Wirksamkeit eines ausländischen Urteils gegen István Balogh, C-25/15

Vorabentscheidungsersuchen des Augstākā tiesa (Oberster Gerichtshof, Lettland) im Auslieferungsverfahren gegen Aleksei Petruhhin, C-182/15

Recht auf effektive Vertretung durch Wahlverteidiger

Aussagen vor parlamentarischen Untersuchungsausschüssen als Beweismittel in gerichtlichen Strafverfahren

Verwendung aufgezeichneter Telefongespräche zwischen Anwalt und Klient im gerichtlichen Strafverfahren

Zur Verständigung des Opfers vom Termin der Hauptverhandlung