Mephedron; Suchtgift; Suchtgiftverordnung: Gerichtsnotorietät

Journal für Strafrecht

Heft 5, September 2015, Band 2015

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2015
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 281 Wörter, Seiten 484-484
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201505048401

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Die Substanz „Mephedron“ ist in den Anhängen zur Suchtgiftverordnung nicht genannt. Daher kann ein Schuldspruch nach § 27 Abs 1 SMG nicht bloß auf den Erwerb von Mephredron gestützt werden. Selbst wenn man Gerichtsnotorietät unterstellt, dass diese Substanz deckungsgleich mit dem in der Suchtgiftverordnung genannten Wirkstoff 4-Methyl-Methcathinon ist, müsste dies im Urteil entsprechend festgestellt werden.
- JST-Slg 2015/62
- § 2 SMG
- OGH, 25.11.2014, 11 Os 128/14d
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 27 Abs 1 SMG

Die Substanz „Mephedron“ ist in den Anhängen zur Suchtgiftverordnung nicht genannt. Daher kann ein Schuldspruch nach § 27 Abs 1 SMG nicht bloß auf den Erwerb von Mephredron gestützt werden. Selbst wenn man Gerichtsnotorietät unterstellt, dass diese Substanz deckungsgleich mit dem in der Suchtgiftverordnung genannten Wirkstoff 4-Methyl-Methcathinon ist, müsste dies im Urteil entsprechend festgestellt werden.

JST-Slg 2015/62
§ 2 SMG
OGH, 25.11.2014, 11 Os 128/14d
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 27 Abs 1 SMG

Mephedron; Suchtgift; Suchtgiftverordnung: Gerichtsnotorietät

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