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Auslegung einer Pönalevereinbarung

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
BBLBand 23
Inhalt:
Rechtsprechung
Umfang:
302 Wörter, Seiten 110-110

20,00 €

inkl MwSt

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Haben die Parteien eines Werkvertrags als Vertragsstrafe einen Pauschalbetrag pro Tag des Leistungsverzugs des Klägers, andererseits aber auch einen Höchstbetrag des Pönales im Ausmaß von 5 % der Auftragssumme vereinbart, kann darüber hinaus kein Schadenersatz geltend gemacht werden.

  • § 1336 Abs 3 ABGB
  • Auslegung einer Pönalevereinbarung
  • Baurecht
  • OGH, 24.01.2020, 8 Ob 119/19m
  • BBL-Slg 2020/89

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