


Auslegung einer Pönalevereinbarung
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- BBLBand 23
- Inhalt:
- Rechtsprechung
- Umfang:
- 302 Wörter, Seiten 110-110
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Haben die Parteien eines Werkvertrags als Vertragsstrafe einen Pauschalbetrag pro Tag des Leistungsverzugs des Klägers, andererseits aber auch einen Höchstbetrag des Pönales im Ausmaß von 5 % der Auftragssumme vereinbart, kann darüber hinaus kein Schadenersatz geltend gemacht werden.
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- § 1336 Abs 3 ABGB
- Auslegung einer Pönalevereinbarung
- Baurecht
- OGH, 24.01.2020, 8 Ob 119/19m
- BBL-Slg 2020/89
Haben die Parteien eines Werkvertrags als Vertragsstrafe einen Pauschalbetrag pro Tag des Leistungsverzugs des Klägers, andererseits aber auch einen Höchstbetrag des Pönales im Ausmaß von 5 % der Auftragssumme vereinbart, kann darüber hinaus kein Schadenersatz geltend gemacht werden.
- § 1336 Abs 3 ABGB
- Auslegung einer Pönalevereinbarung
- Baurecht
- OGH, 24.01.2020, 8 Ob 119/19m
- BBL-Slg 2020/89