Sektorentätigkeit; Verkehrsdienstleistungen; Abgrenzung; Hauptzweck („main purpose“)

baurechtliche blätter

Heft 3, Juni 2019, Band 22

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 22
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 572 Wörter, Seiten 120-120
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201903012001

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Bei WC-Anlagen in U-Bahn-Stationen steht die Versorgung der Fahrgäste als Hauptzweck im Vordergrund, die Versorgung auch anderer Personen ist lediglich ein nachgeordneter Zweck. Es liegt daher auf Grund des Hauptzweckes der Versorgung der Fahrgäste eine Sektorentätigkeit vor.
- LVwG Wien, 10.01.2019, VGW-123/077/14687/2018
- Hauptzweck („main purpose“)
- § 9 BVergG
- Abgrenzung
- Sektorentätigkeit
- § 169 BVergG
- § 8 BVergG
- BBL-Slg 2019/124
- Verkehrsdienstleistungen
- Baurecht
- § 172 BVergG

Bei WC-Anlagen in U-Bahn-Stationen steht die Versorgung der Fahrgäste als Hauptzweck im Vordergrund, die Versorgung auch anderer Personen ist lediglich ein nachgeordneter Zweck. Es liegt daher auf Grund des Hauptzweckes der Versorgung der Fahrgäste eine Sektorentätigkeit vor.

LVwG Wien, 10.01.2019, VGW-123/077/14687/2018
Hauptzweck („main purpose“)
§ 9 BVergG
Abgrenzung
Sektorentätigkeit
§ 169 BVergG
§ 8 BVergG
BBL-Slg 2019/124
Verkehrsdienstleistungen
Baurecht
§ 172 BVergG

Sektorentätigkeit; Verkehrsdienstleistungen; Abgrenzung; Hauptzweck („main purpose“)

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