Haftrücklass; Wortlautinterpretation

Name: Haftrücklass; Wortlautinterpretation
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/bbl201601001901
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baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2016, Band 19

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 19
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 236 Wörter, Seiten 19-20
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201601001901

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Der Haftrücklass oder die Haftrücklassgarantie soll nach dem allgemeinem Sprachgebrauch ganz offensichtlich die Gewährleistungsansprüche sichern und somit auch den Anspruch des Bestellers auf Verbesserung des mangelhaften Werkes.
- BBL-Slg 2016/23
- Wortlautinterpretation
- § 914 ABGB
- § 1170 ABGB
- OGH, 06.08.2015, 2 Ob 237/14p
- Haftrücklass
- Baurecht

Der Haftrücklass oder die Haftrücklassgarantie soll nach dem allgemeinem Sprachgebrauch ganz offensichtlich die Gewährleistungsansprüche sichern und somit auch den Anspruch des Bestellers auf Verbesserung des mangelhaften Werkes.

BBL-Slg 2016/23
Wortlautinterpretation
§ 914 ABGB
§ 1170 ABGB
OGH, 06.08.2015, 2 Ob 237/14p
Haftrücklass
Baurecht

Haftrücklass; Wortlautinterpretation

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Die spätere Verwendung von Wohnobjekten als Freizeitwohnsitze nach der Novelle LGBl 31/2015 zur Kärntner Bauordnung (K-BO)

Baubewilligung; baupolizeiliche Interessen; Hygiene, Gesundheit und Umweltschutz; Auflagen; OIB-Richtlinien

Zelt; Bauwerk; baubewilligungspflichtige Maßnahme

Publizität von Rechtsverordnungen; Einsichtnahme in außer Kraft getretene örtliche Raumordnungsprogramme; Rechtsstaatsprinzip

Definition „gewachsenes“ Gelände; Bebauungsplan

Baubeginn; Baugrube; Vorbereitungshandlungen

Nachbarn; Parteistellung; Berührung subjektiv-öffentlicher Rechte

Bauvorhaben; Unteilbarkeit; Verwaltungsgerichtsbarkeit; Ermittlungslücken; meritorische Entscheidungspflicht

Flächenwidmung „Grünland“; widmungsgemäße Nutzung; Pferdehaltung

Geländeveränderung; Veränderung der Abflussverhältnisse des Oberflächenwassers; maßgeblicher Sachverhalt; Ermittlungslücken; Verwaltungsgerichtsbarkeit; meritorische Entscheidungspflicht

Baubewilligungsfreie Maßnahmen; Mitteilungspflicht

Nebengebäude; äußeres Erscheinungsbild

Naturgefahren; Hochwasser; gelbe Gefahrenzone; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Baubewilligung; Überbauung der Grundgrenze; Grundstückszusammenlegung; aufschiebende Bedingung

Abfließen atmosphärischer Niederschläge; Oberflächenabfluss; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Freizeitwohnsitz; Ferienwohnung; Verwaltungsübertretung; Dauerdelikt; Verjährung

Vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Duldungspflichten; Turmkran; „unzumutbare hohe Kosten“; Verhältnismäßigkeit

Vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Duldungspflichten; Baugrubensicherung; „unzumutbare hohe Kosten“; Verhältnismäßigkeit

Nichtüberdachte Kfz-Abstellplätze; Wendeflächen

Marke „Blueboard“ für Dämmplatten; Unterscheidungskraft; Kennzeichnungskraft; Ursprungsidentität

Parteistellung; ausländische Nachbarn

Flächenwidmung „Wohngebiet“; Bauwerk für Soziale Zwecke; Immissionschutz

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