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Marke „Blueboard“ für Dämmplatten; Unterscheidungskraft; Kennzeichnungskraft; Ursprungsidentität

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Ein Wortzeichen kann von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet.

  • BBL-Slg 2016/21
  • Marke „Blueboard“ für Dämmplatten
  • Unterscheidungskraft
  • § 4 MSchG
  • Kennzeichnungskraft
  • Baurecht
  • Ursprungsidentität
  • OLG Wien, 03.08.2015, 34 R 69/15i

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