Marke „Blueboard“ für Dämmplatten; Unterscheidungskraft; Kennzeichnungskraft; Ursprungsidentität

baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2016, Band 19

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 19
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1750 Wörter, Seiten 15-17
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201601001503

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Ein Wortzeichen kann von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet.
- BBL-Slg 2016/21
- Marke „Blueboard“ für Dämmplatten
- Unterscheidungskraft
- § 4 MSchG
- Kennzeichnungskraft
- Baurecht
- Ursprungsidentität
- OLG Wien, 03.08.2015, 34 R 69/15i

Ein Wortzeichen kann von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet.

BBL-Slg 2016/21
Marke „Blueboard“ für Dämmplatten
Unterscheidungskraft
§ 4 MSchG
Kennzeichnungskraft
Baurecht
Ursprungsidentität
OLG Wien, 03.08.2015, 34 R 69/15i

Marke „Blueboard“ für Dämmplatten; Unterscheidungskraft; Kennzeichnungskraft; Ursprungsidentität

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Vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Duldungspflichten; Baugrubensicherung; „unzumutbare hohe Kosten“; Verhältnismäßigkeit

Nichtüberdachte Kfz-Abstellplätze; Wendeflächen

Marke „Blueboard“ für Dämmplatten; Unterscheidungskraft; Kennzeichnungskraft; Ursprungsidentität

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