Übergang eines obligatorischen Nutzungsrechtes im Erbweg

baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2016, Band 19

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 19
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 43 Wörter, Seiten 27-27
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201601002701

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Übergang eines obligatorischen Nutzungsrechtes im Erbweg in den Warenkorb legen

Ein obligatorisches Nutzungsrecht (an einem Erdkeller) geht auf den Erwerber der dienenden Sache entweder durch vertragliche Übernahme oder im Wege der Gesamtrechtsnachfolge über. Ein schützenswertes Vertrauen auf das Nichtbestehen von Verpflichtungen gibt es in diesem Fall nicht.
- § 497 ABGB
- Übergang eines obligatorischen Nutzungsrechtes im Erbweg
- BBL-Slg 2016/41
- § 481 ABGB
- Baurecht
- OGH, 22.09.2015, 4 Ob 96/15v

Ein obligatorisches Nutzungsrecht (an einem Erdkeller) geht auf den Erwerber der dienenden Sache entweder durch vertragliche Übernahme oder im Wege der Gesamtrechtsnachfolge über. Ein schützenswertes Vertrauen auf das Nichtbestehen von Verpflichtungen gibt es in diesem Fall nicht.

§ 497 ABGB
Übergang eines obligatorischen Nutzungsrechtes im Erbweg
BBL-Slg 2016/41
§ 481 ABGB
Baurecht
OGH, 22.09.2015, 4 Ob 96/15v

Übergang eines obligatorischen Nutzungsrechtes im Erbweg

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Die spätere Verwendung von Wohnobjekten als Freizeitwohnsitze nach der Novelle LGBl 31/2015 zur Kärntner Bauordnung (K-BO)

Baubewilligung; baupolizeiliche Interessen; Hygiene, Gesundheit und Umweltschutz; Auflagen; OIB-Richtlinien

Zelt; Bauwerk; baubewilligungspflichtige Maßnahme

Publizität von Rechtsverordnungen; Einsichtnahme in außer Kraft getretene örtliche Raumordnungsprogramme; Rechtsstaatsprinzip

Definition „gewachsenes“ Gelände; Bebauungsplan

Baubeginn; Baugrube; Vorbereitungshandlungen

Nachbarn; Parteistellung; Berührung subjektiv-öffentlicher Rechte

Bauvorhaben; Unteilbarkeit; Verwaltungsgerichtsbarkeit; Ermittlungslücken; meritorische Entscheidungspflicht

Flächenwidmung „Grünland“; widmungsgemäße Nutzung; Pferdehaltung

Geländeveränderung; Veränderung der Abflussverhältnisse des Oberflächenwassers; maßgeblicher Sachverhalt; Ermittlungslücken; Verwaltungsgerichtsbarkeit; meritorische Entscheidungspflicht

Baubewilligungsfreie Maßnahmen; Mitteilungspflicht

Nebengebäude; äußeres Erscheinungsbild

Naturgefahren; Hochwasser; gelbe Gefahrenzone; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Baubewilligung; Überbauung der Grundgrenze; Grundstückszusammenlegung; aufschiebende Bedingung

Abfließen atmosphärischer Niederschläge; Oberflächenabfluss; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Freizeitwohnsitz; Ferienwohnung; Verwaltungsübertretung; Dauerdelikt; Verjährung

Vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Duldungspflichten; Turmkran; „unzumutbare hohe Kosten“; Verhältnismäßigkeit

Vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Duldungspflichten; Baugrubensicherung; „unzumutbare hohe Kosten“; Verhältnismäßigkeit

Nichtüberdachte Kfz-Abstellplätze; Wendeflächen

Marke „Blueboard“ für Dämmplatten; Unterscheidungskraft; Kennzeichnungskraft; Ursprungsidentität

Parteistellung; ausländische Nachbarn

Flächenwidmung „Wohngebiet“; Bauwerk für Soziale Zwecke; Immissionschutz

„Technischer Schulterschluss“; General- und Subunternehmen; Bedeutung von Ö-Normen

Haftrücklass; Wortlautinterpretation

Vorsprung durch Rechtsbruch; Handeln im geschäftlichen Verkehr; Beschaffungsvorgang (durch Universität)

Auslegung Ö-Norm B 2110 Punkt. 5.29.2, Punkt. 5.30.2

Immobilien(allein)vermittlungsauftrag; fehlende zeitliche Begrenzung; Auslegung

Genehmigung einer Änderung des Wohnungseigentumsobjektes

Ausländergrunderwerbsgesetz Wien; Genehmigungspflicht; Staatsbürgerschaftsnachweis Schweiz

Abrissarbeiten; Wiederherstellunganspruch im Besitzstörungsverfahren

Zuschreibungen nach LiegTeilG; Auswirkungen auf bestehende Dienstbarkeiten

Weiterverrechnung des Baurechtszinses

Sowieso-Kosten; öl- und salzbeständiger Futtertisch/Betonboden in Stallgebäude

Erkundigungspflichten bei offenkundigen persönlichen Dienstbarkeiten

Keine Umwandlung eines Befreiungsanspruchs des Versicherungsnehmers in einen Zahlungsanspruch durch nur deklaratives Anerkenntnis

Willkürliche Abänderung des natürlichen Abflussverhaltens

Irrtumsanfechtung wegen nicht eingehaltener mündlicher Zusagen im Zuge eines Vertragsabschlusses

Warnpflichten beim Werkvertrag, Kausalitätserfordernis beim Mitverschulden

Vorvertragliche Aufklärungspflichten; Abschluss einer Betriebshaftpflichtversicherung

Feststellung und Einverleibung einer Servitut; beabsichtigte Verlegung des Servitutswegs

Verbesserung beim Werkvertrag; Fristeinhaltung; Regress gegen den Vormann

Lärmimmission wegen fehlenden Trittschallschutzes

Übergang eines obligatorischen Nutzungsrechtes im Erbweg

Fehlerhafte Wahl eines Vergabeverfahrens; Bekämpfung des Vergabeverfahrens; Antragslegitimation; Teilnahme am Vergabeverfahren

Angemessenheitsprüfung bei Regievereinbarung

Neues Baurecht