Immissionen durch Bauarbeiten; Ausgleichsanspruch; Abgrenzung des Adressatenkreises

baurechtliche blätter

Heft 4, Juli 2023, Band 26

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 26
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 57 Wörter, Seiten 158-158
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202304015802

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Ein Bauunternehmer, der auf dem emittierenden Grundstück Bauarbeiten durchführt, ist aufgrund des mit dem Grundeigentümer bestehenden Werkvertrags gerade nicht zu der von der Rechtsprechung geforderten Benützung der Liegenschaft berechtigt. Der für die Annahme seiner Passivlegitimation erforderliche Zusammenhang zwischen Sachherrschaft und Immission liegt bei ihm aufgrund seiner eingeschränkten Befugnisse nicht vor.
- BBL-Slg 2023/136
- Immissionen durch Bauarbeiten
- OGH, 17.02.2023, 6 Ob 2/23x
- Ausgleichsanspruch
- § 364 Abs 2 ABGB
- Abgrenzung des Adressatenkreises
- Baurecht

Ein Bauunternehmer, der auf dem emittierenden Grundstück Bauarbeiten durchführt, ist aufgrund des mit dem Grundeigentümer bestehenden Werkvertrags gerade nicht zu der von der Rechtsprechung geforderten Benützung der Liegenschaft berechtigt. Der für die Annahme seiner Passivlegitimation erforderliche Zusammenhang zwischen Sachherrschaft und Immission liegt bei ihm aufgrund seiner eingeschränkten Befugnisse nicht vor.

BBL-Slg 2023/136
Immissionen durch Bauarbeiten
OGH, 17.02.2023, 6 Ob 2/23x
Ausgleichsanspruch
§ 364 Abs 2 ABGB
Abgrenzung des Adressatenkreises
Baurecht

Immissionen durch Bauarbeiten; Ausgleichsanspruch; Abgrenzung des Adressatenkreises

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