Verpflichtende Anbringung von Photovoltaikanlagen an Gebäuden – Kompetenzverteilung und grundrechtliche Aspekte
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- BBLBand 26
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 6069 Wörter, Seiten 133-141
20,00 €
inkl MwSt
Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit dem Ausbau von Photovoltaikanlagen (folglich kurz: PV-Anlagen) auf nationaler Ebene. Insbesondere wird die kompetenzrechtliche Grundlage für eine verpflichtende Anbringung von PV-Anlagen an Gebäuden untersucht. Dementsprechend werden die in Frage kommenden Kompetenzen des Bundes, sowie der einzelnen Länder ermittelt und abgegrenzt. Darüber hinaus finden sich auf diesem Gebiet diverse Kompetenzdeckungsklauseln, die Bestimmungen ermöglichen, die nach der Kompetenzverteilung des B-VG keiner Bundeskompetenz zuzuordnen sind. Schließlich werden Überlegungen hinsichtlich einer Überdachung von Parkplätzen mit anschließender Anbringung von PV-Anlagen angestellt, sowie grundrechtliche Aspekte beleuchtet, die bei einer allfälligen Normierung jedenfalls in Erwägung gezogen werden sollten. An manchen Stellen orientiert sich der Beitrag an der geltenden Rechtslage in Tirol.
- Winkler, Christian
- Verkehrsflächen
- verpflichtende Anbringung
- § 80b stmk BauG
- Art 12 Abs 1 Z 2 B-VG
- BBL 2023, 133
- § 6 tir StrG
- Art 15 Abs 1 B-VG
- § 1 Abs 3 lit d tir BauO
- § 1 ElWOG
- Art 10 Abs 1 Z 10 B-VG
- Kompetenzdeckungsklauseln
- Art 10 Abs 1 Z 8 B-VG
- PV-Anlagen
- Art 5 StGG
- Elektrizitätswesen
- Versorgungssicherheit
- Ländervergleich
- Grundrechte
- § 118 wr BauO
- § 2 tir StrG
- Kompetenzverteilung
- § 3 tir StrG
- Photovoltaikanlagen
- § 3 BVG Nachhaltigkeit
- Art 1 1 ZP EMRK
- Querschnittsmaterie
- Baurecht
- § 2 BStG
- Gewerberecht
- § 1 EEffG
- Eigentumsfreiheit
- § 4 tir StrG
