Aufzug; Ausnahmen von den gesetzlich festgelegten Bauvorschriften; Unverhältnismäßigkeit in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht

baurechtliche blätter

Heft 2, April 2017, Band 20

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 20
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 54 Wörter, Seiten 59-59
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201702005903

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Aufzug; Ausnahmen von den gesetzlich festgelegten Bauvorschriften; Unverhältnismäßigkeit in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht in den Warenkorb legen

Bei der Beurteilung der Frage, ob die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen (hier: betreffend die erforderlichen Ausstiegstellen) einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordere, kommt es auf einen aus der Einhaltung dieser Bestimmungen allenfalls erzielbaren (hier: aus der Sicht des Bewilligungswerbers „geringen”) Nutzen nicht an.
- Ausnahmen von den gesetzlich festgelegten Bauvorschriften
- § 111 Abs 1 wr BauO
- Unverhältnismäßigkeit in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht
- VwGH, 04.11.2016, 2013/05/0219
- Baurecht
- Aufzug
- § 68 Abs 6 wr BauO
- BBL-Slg 2017/53

Bei der Beurteilung der Frage, ob die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen (hier: betreffend die erforderlichen Ausstiegstellen) einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordere, kommt es auf einen aus der Einhaltung dieser Bestimmungen allenfalls erzielbaren (hier: aus der Sicht des Bewilligungswerbers „geringen”) Nutzen nicht an.

Ausnahmen von den gesetzlich festgelegten Bauvorschriften
§ 111 Abs 1 wr BauO
Unverhältnismäßigkeit in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht
VwGH, 04.11.2016, 2013/05/0219
Baurecht
Aufzug
§ 68 Abs 6 wr BauO
BBL-Slg 2017/53

Aufzug; Ausnahmen von den gesetzlich festgelegten Bauvorschriften; Unverhältnismäßigkeit in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Parifizierungsverbot zur Sicherstellung der widmungsgemäßen Verwendung?

Missstände bei der Vollziehung des Baurechts. Aktuelle Fälle aus der Volksanwaltschaft 2016/2

Flächenwidmung „Bauland-Agrargebiet”; Müllsammelstelle; Müllstation; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Konsensmäßigkeit eines Gebäudes; Nachbar; Feststellungsbescheid

Lagerplatz; Lagerung von Abfällen; Abstellen von Fahrzeugen; Mobil-WC; bauanzeigepflichtige Vorhaben; baupolizeilicher Abbruchauftrag

Nebenanlagen von Wohnbauten; Garage; Abstellraum für Gartengeräte; Unterschreitung des Mindestabstandes; Ausnahmebewilligung

Bebauungsplan; Zubau; Mindestabstand; Schließen von Zwischenräumen zwischen einem Gebäude und der Grundstücksgrenze; Auslegung von Ausnahmebestimmungen

Wildfutterhütte; Flächenwidmung „Grünland – Land- und Forstwirtschaft”; Erforderlichkeit; jagdrechtliche Verpflichtung zur Wildtierfütterung

Bauausführung; Ausführungsfristen; Verkürzung

Vereinsgebäude für eine Glaubensgemeinschaft; Flächenwidmung „gemischtes Baugebiet“

Verfahrensgegenstand des Baubewilligungsverfahrens; Einreichplan; Bauwille

Fassadenfärbelung; Auflagen, Bestimmtheit; erforderliches Einvernehmen; Straßen-, Orts- und Landschaftsbild

Gemeindestraße; Mindestabstand; örtliches Raumordnungskonzept; örtliche Bauvorschriften

Stiegenhaus; Änderung des Verwendungszwecks; Brandgefahr; Fluchtwege; baubewilligungspflichtige Maßnahmen

Baubewilligungspflichtige Anlagen; Kinderspielhaus; Kinderspielgeräte; baubewilligungsfreie Vorhaben

Flächenwidmung „Wohngebiet“; Kfz-Werkstätte; bestehender Betrieb

Versickerung von Niederschlagswässern; keine subjektiv-öffentlichen Nachbarrechte

Geologische Beschaffenheit des Bodens; Hangrutschung; unterirdische Wässer; Immissionsschutz; keine subjektiv-öffentlichen Nachbarrechte

Aufzug; Ausnahmen von den gesetzlich festgelegten Bauvorschriften; Unverhältnismäßigkeit in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht

Pferdeunterstand; Mistlager; Pferdekoppel; mittelbar bewirkte Immissionen; Lärm; Geruch; Insekten; Sachverständigengutachten; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Beginn der Bauausführung; Bewehrungs- oder Schalungsarbeiten; Betonierungsarbeiten

Bauanzeigeverfahren; Parteistellung der Nachbarn; verfassungskonforme Interpretation

Gebäudehöhe; fiktive Giebelfläche, Gebäudeumriss

Außerkrafttreten des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans; Begriff „Nichtrealisierung eines Projektes”

Keine grundverkehrsbehördliche Genehmigung für vorbehaltenes Fruchtgenussrecht

Keine Haftung für Mängel an Elektroinstallationen in 70 Jahre altem Haus

Vereinbarung von AGB; unterschiedliche Verhandlungs- und Vertragssprache

Nachträgliche Übertragung eines Wohnobjekts ins Eigentum nach WGG; Berücksichtigung von Investitionen des bisherigen Nutzungsberechtigten bei der Berechnung des Fixpreises

Prüf- bzw Warnpflicht des Werkunternehmers; getrennte Gewerke

Delegierung einer Rechtssache; Ort des Bauvorhabens

Passivlegitimation für Werklohnklagen; Mischhaus

Immission durch Tabakrauch

Amtshaftungsrecht; Rettungspflicht; Schadensminderungspflicht

Anteilsrechte des Fruchtgenussberechtigten einer Eigentumswohnung

Lichtentzug durch Pflanzen; Zypressenreihe

Kein Notweg durch eingefriedete Gärten

Gewährleistung bei verborgenen Sachmängeln; Verjährung der Rückgriffshaftung

Eigentumserwerb durch Grenzüberbau

Ungerechtfertigter Abruf einer werkvertraglichen Haftrücklassgarantie; Verjährung des Rückforderungsanspruchs

Werkleistung; Rügeobliegenheit

Keine Produkthaftung für Schäden durch mangelhafte Verpackung von Steinwolle

Entschädigung für Kosten der Baureifmachung; Voraussetzungen

Arbeitsgemeinschaft; Kartell; wettbewerbswidrige Absprache

Zuständigkeit; Auftraggeber; Nachprüfungsverfahren; Vollziehungsbereich

Beschwerdepunkt; Beschwerdegründe; Vorbringen

ORF; Rechtsanwälte als vergebende Stelle; Auskunftspflicht; Entschlagungsrecht

Verbindliches Angebot; Unterschrift; behebbarer Mangel

Neues Baurecht