Bebauungsplan; Zubau; Mindestabstand; Schließen von Zwischenräumen zwischen einem Gebäude und der Grundstücksgrenze; Auslegung von Ausnahmebestimmungen

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
BBLBand 20
Rechtsprechung, 74 Wörter
Seiten 56 -56
https://doi.org/10.33196/bbl201702005604

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Die Regelung eines Bebauungsplanes, dass seitliche Grenzabstände mit (Haupt- oder Neben-) Gebäuden „geschlossen” werden können, ist als Ausnahmebestimmung restriktiv auszulegen.

Mit dem Begriff „geschlossen werden” ist gemeint, dass bis an die seitliche Grundgrenze gebaut werden darf.

Ein Zubau, mit dem nicht bloß ein bestehender Zwischenraum „geschlossen wird”, sondern über diesen hinausgeht, erfüllt die Voraussetzungen der Ausnahmeregelung des Bebauungsplanes nicht.

BBL-Slg 2017/41
VwGH, 13.12.2016, Ro 2014/05/0078
Schließen von Zwischenräumen zwischen einem Gebäude und der Grundstücksgrenze
§ 5 Z 1 oö BauTG
Mindestabstand
§ 32 oö ROG
Baurecht
Zubau
Auslegung von Ausnahmebestimmungen
Bebauungsplan

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