Die Sprache der Bürokratie genießt, wie wohl ,Bürokratie’ insgesamt, ein eher zweifelhaftes Ansehen. Der vorliegende Beitrag geht Ursache und Berechtigung der eher intuitiv vorgenommenen Zuschreibung nach und diskutiert Rahmenbedingungen und Strukturelemente, die die Sprache der Bürokratie als Instrument rationaler Herrschaft und insofern als Sprache der Folgerichtigkeit auszeichnen.
- ISSN Online: 1613-754X
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Inhalt der Ausgabe
S. 172 - 190, Abhandlung
Dieter Wolf / Christian Ranacher
Rechtsbereinigung und Deregulierung in Tirol
Der Beitrag gibt einen Überblick über Initiativen der Rechtsbereinigung und Deregulierung, die in Tirol innerhalb der vergangenen zehn Jahre gesetzt wurden. Dabei wird insbesondere auch deutlich, dass Rechtsbereinigung und Deregulierung einen permanenten Prozess darstellen und inhaltlich Hand in Hand gehen. Der Beitrag geht nicht nur auf die auslösenden Faktoren sowie die Inhalte und Ergebnisse der verschiedenen Maßnahmen der Rechtsbereinigung und Deregulierung ein, sondern beleuchtet auch die diesbezüglich zentrale Rolle des Verfassungsdienstes innerhalb der einheitlichen Organisation des Amtes der Landesregierung.
Selten hat ein Erkenntnis des VfGH so viel Beachtung – auch über die Landesgrenzen hinaus – gefunden wie VfSlg 19.632/2012; umso mehr erstaunt die seitherige äußerst geringe Wirkung dieses Erkenntnisses in der nachfolgenden Judikatur des VfGH. Der nachfolgende Beitrag unternimmt den doppelten Versuch (i) einer Erklärung, unter Entwirrung teils bereits Jahrzehnte zuvor durcheinander geratener Fäden, (ii) der Fruchtbarmachung des Ansatzes dieses Erkenntnisses in stärkerem Maße als derzeit.
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