OEBA

Heft 10, Oktober 2020, Band 68

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Inhalt der Ausgabe

S. 675 - 684, Newsline

Rudorfer, Franz

Newsline

S. 685 - 686, Neues in Kürze

Damm, Dominik

Aufsichtsrecht und Risikomanagement

S. 687 - 687, Börseblick

Neuhold, Thomas

Die Rally ist erst vorbei, wenn sie vorbei ist.

S. 688 - 689, Gastbeitrag

Horvath, Philipp

Green Supporting Factor/günstigere grüne Kredite – eine echte Chance zur raschen Klimaneutralität in Europa

S. 690 - 696, Abhandlung

Taufner, Markus

Aktionärsaktivismus in Österreich

Aktionärsaktivismus ist kein neues, aber ein relativ unbekanntes und kaum untersuchtes Phänomen in Österreich. Der vorliegende Beitrag versucht, die praktischen und theoretischen Grundlagen des Aktionärsaktivismus sowie die Ziele und Methoden aktivistischer Aktionäre darzustellen und geht insbesondere der Frage nach, welchen Einfluss die mit 10.6.2019 erfolgte Umsetzung der geänderten Aktionärsrechte-Richtlinie Nr 2017/828 auf die zukünftige Entwicklung des Aktionärsaktivismus in Österreich haben könnte.

S. 697 - 706, Abhandlung

Ladler, Mona

ESA-Leitlinien und Vorstandshaftung

Dieser Beitrag klärt die bislang ungelöste Frage, unter welchen Voraussetzungen der Vorstand bei einer Beachtung bzw Missachtung einer ESA-Leitlinie gem § 84 AktG haftet. Eingegangen wird auch auf die Bedeutung einer Entsprechenserklärung zu einer ESA-Leitlinie und die Beweislast.

S. 707 - 711, Abhandlung

Mekhail, Mourad/Gerogiorgakis, Stamatios/Milde, Hellmuth

Selbstverschuldete Finanzkrisen

Finanzwirtschaftliches Risikomanagement basiert heute in der Praxis auf der Wahrscheinlichkeitsrechnung. Die Wahrscheinlichkeitsrechnung ignoriert alle Wechselbeziehungen zwischen den Marktteilnehmern. Sie kennt damit keine Verhaltensrisiken; nur Zustandsrisiken werden berücksichtigt. Im Gegensatz dazu basiert die Spieltheorie auf den Wechselbeziehungen zwischen Anbietern und Nachfragern. Verhaltensrisiken spielen hier die dominierende Rolle. Die Spieltheorie liefert damit das korrekte Modell für das Risikomanagement auf Finanzmärkten. Die Wahrscheinlichkeitsrechnung ist völlig ungeeignet für die Erklärung und Steuerung des Verhaltens der Finanzmarktteilnehmer.

S. 712 - 723, Abhandlung

Follak, Klaus Peter

Crypto Assets under Private Law and Supervisory Regulation: European Perspectives

Nach weitgehender Übereinstimmung von Marktteilnehmern und Finanzaufsehern liegt in der aufstrebenden neuen Anlagekategorie der „Crypto Assets“ und der damit verbundenen „Distributed Ledger/Blockchain“ (DLT)-Technologie erhebliches Potenzial für Innovation und Effizienzsteigerung im Finanzsektor. Crypto Assets und „Tokenisation“ könnten die Finanzmärkte in ähnlicher Weise revolutionieren wie die Securitisation in der Vergangenheit. Im Hinblick darauf, dass die EU-Kommission angesichts der dynamischen Entwicklung an den Finanzmaärkten ein „Inception Impact Assessment“ eingeleitet hat, scheint es an der Zeit, eine übergreifende rechtsvergleichende Analyse des gegenwärtigen Standes zu versuchen. Wissenschaft und Praxis haben sich bisher auf den aufsichtlichen Aspekt der Crypto Assets konzentriert. Nichtsdestoweniger muss das Ergebnis der privatrechtlichen Analyse deutliche Auswirkungen auf die Haltung der Finanzaufsicht zeitigen, die, abgesehen von der Bekämpfung der Geldwäsche, die Wahrung der Finanzstabilität und den Anlegerschutz im Auge hat. Zweifellos liegen erhebliche Risiken und Rechtsunsicherheit sowohl im Privat- als auch im Aufsichtsrecht. In übergeordneter Fragestellung ist zu prüfen, inwieweit die nationalen und internationalen Rechtssysteme unter privat- und öffentlich-rechtlichen Aspekten ohne Anpassungen Rechtssicherheit und Schutz der Marktteilnehmer sicherstellen können, ohne andererseits Innovationen unangemessen zu behindern. Hierbei kommt es insbesondere auf folgende Gesichtspunkte an:

Können Crypto Assets als Vermögensrechte klassifiziert werden, die dem persönlichen Eigentum unterliegen?

Wie ist der Rechtsstatus der Distributed Ledger/Blockchains einzuordnen: als Register oder zumindest als dokumentiertes Beweismittel?

Welchen rechtlichen Voraussetzungen unterliegt die Übertragung von Crypto Assets? Werden sie von der Rechtsordnung eindeutig anerkannt?

Nach derzeitigem Stand führt die Analyse individueller Rechtsordnungen zu unterschiedlichen Ergebnissen. Daher haben bereits einige nationale Gesetzgeber die Thematik aufgegriffen, wobei Liechtenstein und die Schweiz als Beispiele einer umfassenden Regelung unter Einschluss des Privatrechts gelten können. Die EU und deren Mitgliedstaaten werden diese Herausforderungen meistern müssen, um sich und ihre Finanzzentren als attraktive Standorte mit Rechtssicherheit, effizienter Aufsicht und internationaler Anerkennung zu positionieren. Die EU-Kommission hat den entsprechenden formellen Prozess eingeleitet; die Veröffentlichung grundlegender Vorschläge ist für Q3 2020 zu erwarten.

S. 724 - 729, Berichte und Analysen

Liegl, Silvia/Duy, Johannes

Überprüfung des MiFID II/MiFIR-Regelungsrahmens inklusive „MiFID II Quick Fix“

Bereits 2019 hatten die Interessengruppen die Europäische Kommission gewarnt, dass verschiedene Aspekte der MiFID-II-Vorschriften entweder unnötig oder übermäßig belastend seien. Die derzeitige COVID-19-Pandemie hat die Wirtschaft der EU-Mitgliedstaaten stark beeinträchtigt und fordert daher eine rasche Reaktion zur Unterstützung der Kapitalmärkte. In diesem Zusammenhang zielt der Vorschlag für einen MiFID II Quick Fix sowie die gesamte MiFID-II-Überprüfung darauf ab, Verwaltungsaufwand zu beseitigen, der sich aus Dokumentations- und Offenlegungsregeln ergibt und nicht durch eine entsprechende Erhöhung des Anlegerschutzes ausgeglichen wird. Der folgende Artikel beschreibt den Inhalt und die Rechtsgrundlage der derzeit laufenden MiFID-II-Überprüfung.

S. 730 - 731, Berichte und Analysen

Swoboda, Ursula

Trends am Bankensektor

Die COVID-19 Krise beeinflusst uns Österreicher und Österreicherinnen in unterschiedlichsten Lebenslagen zum Teil massiv. Selbst vor einer Veränderung unseres Interesses an diversen Spar- und Anlageformen, wie es das GfK Stimmungsbarometer aufzeigt, macht der Virus nicht halt. Die gesteigerten Nennungen von „festen Anlagewerten“ hat sich schon in der Vergangenheit während anderen Krisenjahren gezeigt und bestätigt sich in der aktuellen Situation wieder. Gold erlebt einen regelrechten Aufschwung im Vergleich zu den Vorjahren. Herr und Frau Österreicher stufen außerdem Immobilien (Eigentumswohnungen, Häuser oder Grundstücke) weiterhin als sehr interessante Anlageform ein. Auch das gute alte Bargeld im Sparstrumpf gewinnt wieder mehr Zuspruch. Und dies alles vor dem Hintergrund einer verschlechterten finanziellen Situation des eigenen Haushaltes.

S. 732 - 733, Berichte und Analysen

Judt, Ewald/Klausegger, Claudia