OEBA

Heft 4, April 2019, Band 67

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Inhalt der Ausgabe

S. 231 - 245, Newsline

Rudorfer, Franz

Newsline

S. 246 - 247, Neues in Kürze

Studer, Florian

Aufsichtsrecht und Risikomanagement

S. 248 - 248, Börseblick

Pock, Uta

Aktienmärkte blicken über Konjunkturdelle hinaus

S. 249 - 265, Abhandlung

Schopper, Alexander/Raschner, Patrick

Die aufsichtsrechtliche Einordnung von Krypto-Börsen in Österreich

Zuletzt waren bank- und kapitalmarktrechtliche Aspekte von Kryptowährungen und Token sowie deren Erstemission Gegenstand diverser Abhandlungen. Ein bisher noch wenig untersuchter Aspekt ist die aufsichtsrechtliche Einordnung des Sekundärmarkthandels auf sog Krypto-Börsen. Zu diesem Zweck werden im vorliegenden Beitrag zunächst die auf solchen Plattformen gehandelten Krypto-Assets dargestellt und im Hinblick auf den Finanzinstrumente- bzw Warenbegriff analysiert. Darauf aufbauend wird die Einordnung von Krypto-Börsen als Handelsplätze und Warenbörsen nach BörseG 2018 sowie damit verbundene Implikationen untersucht.

S. 266 - 278, Abhandlung

Baum, Harald

Die Regelung von Interessenkonflikten: MiFID II, WAG 2018 und WpHG 2018

In Reaktion auf die globale Finanzmarktkrise vor einem Jahrzehnt hat die EU mit den Sekundärrechtsakten MiFID II und MiFIR sowie den dazu ergangenen delegierten Durchführungsrechtsakten auf der Ebene des europäischen Tertiärrechts ein hochkomplexes Regulierungsregime geschaffen, das in einer Mischung aus direkt geltendem und von den Mitgliedsstaaten umzusetzendem europäischen Gemeinschaftsrecht Anfang 2018 in Kraft trat. Trotz einiger Kritik hat der europäische Normsetzer konzeptionell zu Recht an dem sog „Informationsmodell“ als Grundlage des Anlegerschutzes festgehalten, dieses aber modifiziert. Der Intermediation durch Berater kommt eine zentrale Rolle zur Lösung der Probleme einer unzureichenden Informationsbeschaffung und -auswertung durch die (Privat-)Anleger zu. Die Intermediationslösung funktioniert jedoch nur, wenn gewährleistet ist, dass die Intermediationsleistung nicht durch Interessenkonflikte auf Seiten der Wertpapierdienstleister verfälscht wird. Entsprechend steht der Versuch einer regulatorischen Bewältigung dieser Konflikte im Mittelpunkt der Reform, die sich dafür eines mehrspurigen Lösungsansatzes bedient. Diesbezüglich kann zwischen organisatorischen, ergänzenden Mitteilungsund ferner Unterlassenspflichten für Wertpapierdienstleister unterschieden werden, welche der Beitrag rechtsvergleichend für das österreichische und das deutsche Recht analysiert.

S. 279 - 284, Abhandlung

Völkl, Clemens

Was ist „Outsourcing“?

Österreich hat Anfang 2018 mit § 25 BWG eine spezifische Regelung für „Auslagerungen“ von bankbetrieblichen Tätigkeiten geschaffen. Deren Auslegung hängt maßgeblich von Guidelines der CEBS bzw zukünftig der EBA ab. Die Auslegung des Auslagerungsbegriffs war schon bisher schwierig und könnte durch die überarbeiteten EBA-Guidelines möglicherweise Änderungen erfahren. Deutlich wird dies etwa bei der Anschaffung von Kernbankensoftware durch Kreditinstitute, zumal die FMA IT-Sicherheit zu einem ihrer Prüfungsschwerpunkte für 2019 macht. Insgesamt ergeben sich für Kreditinstitute, Zahlungs- und E-Geld-Institute durch die überarbeiteten Guidelines weitreichende Konsequenzen für Auslagerungsvorhaben.

S. 285 - 287, Abhandlung

Sylle, Fabian

5. Geldwäscherichtlinie – die daraus resultierenden Änderungen und Neuerungen

Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat haben sich im Rahmen der Trilogverhandlungen am 15.12.2017 auf die Novellierung der 4. Geldwäscherichtlinie geeinigt, wobei die überarbeitete Richtlinie als 5. Geldwäscherichtlinie bezeichnet wird. Die Richtlinie (EU) 2018/843 ist am 19.6.2018 im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden und mit 9.7.2018 in Kraft getreten. Von den Mitgliedstaaten ist die 5. Geldwäscherichtlinie bis 10.1.2020 in nationales Recht umzusetzen.

S. 288 - 288, Berichte und Analysen

Judt, Ewald/Klausegger, Claudia